Datenschutz umschifft?Facebook soll 36 Millionen Euro Strafe zahlen

Der österreichische Datenschutz-Aktivist Max Schrems hat Beschwerde gegen den Internet-Giganten eingereicht. Der Konzern soll nun zur Kasse gebeten werden. Im Raum steht eine Pönale von 36 Millionen Euro.

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© APA
 

Der Social-Media-Riese Facebook soll nach dem Vorschlag der irischen Aufsicht DPC bis zu 36 Millionen Euro wegen Umgehung von europäischen Datenschutz-Vorschriften zahlen. Ein Sprecher der DPC sagte am Mittwoch, der Entwurf sei nun an die anderen Aufsichtsbehörden weitergeleitet worden. Die Beschwerde war vom österreichischen Datenschutz-Aktivisten Max Schrems eingereicht worden.

Schrems erklärte zu dem Vorschlag: "Die Datenschutzbeauftragte ermöglicht Facebook, die DSGVO zu umgehen und verlangt nur, das Gesetz transparenter zu umgehen. So kann Facebook weiterhin rechtswidrig Daten verarbeiten und lediglich eine kleine Geldstrafe zahlen, während die irische Behörde vorgeben kann, etwas unternommen zu haben." Die angedachte Strafe belaufe sich auf 0,048 Prozent des weltweiten Umsatzes und liege damit weit unter dem möglichen Strafrahmen von vier Prozent.

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