Verteidigt KurzKhol zu ÖVP-Affäre: "Hexenjagd"

Nach der Veröffentlichung der Chat-Protokolle zur Inseraten-Affäre ortet Ex-ÖVP-Klubchef und Nationalratspräsident Andreas Khol (ÖVP) eine "Hexenjagd-Atmosphäre"

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BP-WAHL: INTERVIEW MIT PRAeSIDENTSCHAFTSKANDIDAT ANDREAS KHOL (OeVP)
© APA/HANS KLAUS TECHT
 

"Man muss die Kirche im Dorf lassen", sagt Ex-ÖVP-Klubchef und Nationalratspräsident Andreas Khol (ÖVP) am Freitag in der ZiB2. Es stünden „unangenehme Vorwürfe im Raum“, von denen nichts bewiesen sei. Auch der ÖVP-Ethikrat sehe eine Frage der politischen Moral, nicht aber die einer rechtlichen oder politischen Verantwortung, so Khol.

Die „Fetzen-Botschaften aus dem Telefon“ könne niemand akzeptieren. Aber Ex-Kanzler Sebastian Kurz (ÖVP) habe sich entschuldigt. Darüber hinaus seien die Nachrichten aus dem Zusammenhang gerissen und hätten nie an die Öffentlichkeit gelangen dürfen. Das sei eines Rechtsstaates unwürdig, da es sich eigentlich noch um ein geheimes Vorverfahren gehandelt habe. 

Khol (ÖVP) verteidigt Sebastian Kurz

 

Kommentare (99+)
Charly911
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Herr Kohl

Sie sind nicht mehr in der Politik und in Rente, geniesen sie diese, den von ihrem eigentlichen Job in ihrer Zeit ist nicht viel positives erhalten geblieben.

gehtso
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sehr geehrter Herr Kohl,

lesen Sie in aller Ruhe die wunderbar zusammengefassten Auszüge aus den Chatprotokollen u.a. im rosa Blatt, und wenn sie dann ihre Meinung noch aufrecht erhalten ...........

Ogolius
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Auf die Meldungen….

eines alten Politdinosauriers kann man verzichten! Er war ja einer unter der Ära Schweigekanzler die Fäkalsprache salonfähig gemacht hat: „endlich keine roten Gfrieser mehr“ („Arsch“ fand erst zu einem späteren Zeitpunkt Verwendung).

schteirischprovessa
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Das ist keine Hexenjagd.

Was strafrechtlich relevant ist, muss aufgeklärt werden und gegebenenfalls in Gerichtsurteilen bestraft werden.
Doch das Veröffentlichen von Chatinhalten, die nur die ÖVP betreffen und die strafrechtlich völlig irrelevant sind, ist eine klare Wettbewerbsverzerrung zum Nachteil der ÖVP.
Das ist demokratiepolitisch zumindest außerordentlich bedenklich.

Irgendeiner
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Ja, Martin,die rechtliche frage hat Justitia zu lösen wir sind ja keine frechen Studienabbrecher die

Strafrichern vorgreifen um Stimmung zu machen weils ihnen nützt.Aber zum anderen Martin,nein,auch das Hochputschen in einer Partei mit schäbigen Mitteln ist ein Bild daß der Öffentlichkeit gehört,weil auch das die Demokratie unterläuft,abgesehen davon daß wir die Idiotie zwischen Parteien,daß eine fordert was die andere vehement ablehnt und man in der nächsten Legislaturperiode die Rollen tauscht,gabs mal ein sehr witzige Innenpolitiksendung im ORF,hier schon länger haben,aber parteiintern ist das doch neu,wenn man wem eine geile Idee nicht gönnt weils "einer von uns" machen sollte.Ob das strafrechtlich relevant ist,ist nicht der Punkt, ob man sowas für amtsfähig halten sollte ist er.Ach ja,Martin,und was Umfragen zur Manipulation der veröffentlichen Meinung und damit der öffentlichen betrifft,das könnt sich ausweiten,denn Frau Beinschab,der kleinste Fisch in der Sache scheint bis 2021 Umfragen veröffentlicht zu haben,die interessanterweise in mehreren Fragen immer die türkise Haltung stützten,ich bin gespannt was da rauskommt.Und demokratiepolitisch bedenklich ist euer Niveau.

ARadkohl
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Ach, Herr Kohl, dann hören sie sich zur Erinnerung

Die Rücktrittsrede nochmals von Reinhold Mitterlehner an. Er spricht dort von seinen Totengräbern. Wie heißt es immer, man sieht sich immer zwei mal im Leben.

petera
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Kohl hat Kurz gefördert

Wird Zeit den Fehler einzugestehen.
Oder ist Kohl aus dem selben Holz wie Kurz geschnitzt?

Reinhold.Z.
1
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unnotwendig

Auch seine Rot weiß rote Krawatte kann er an den Nagel hängen!!!!!

Heike N.
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Die Frage muss umgedreht werden

Wer war zuerst? Die Henne oder das Ei
*Gack*

Irgendeiner
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Ach und weil ich weiß, daß viele hier nicht erpicht darauf sind endlose Konvolute zu lesen,

ich mag es gern bis ins Detail aber ist nicht der Wunsch von jedem, Basti und Co habens in die Kultur geschafft,die Burgtheaterlesung für Genießer ist online da,wie sagte Frischmann "Wir zündeln!" und jetzt brennts halt, man lacht,unbedingt ansehen.

cindymax1
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Um Khols Worte zu verwenden:

jetzt beginnt für die ÖVP der Marsch durch die Wüste Gobi.

Vielgut1000
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So spricht Khol:

In Österreich gibt es nicht die Unschuldsvermutung, sondern die Schuldvermutung.
Als eines Rechtsstaates unwürdig bezeichnet Khol die Tatsache, dass die Chats veröffentlicht worden seien, obwohl es sich um ein geheimes Vorverfahren handelt.
Es herrscht eine Atmosphäre der Hexenjagd.Jeder, der sagt, nicht schon selbst politische Gegner mit wenig schmeichelhaften Beiworten bedacht zu haben, sei ein Heuchler.

Heinz1000
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Offene Nachrichten?

Scheinbar soll es künftig nur mehr offene Nachrichten geben...
Am besten jeder postet all seine Nachrichten auf einer Plattform mit genauem Namen, Adresse, Beruf und Familienstand...
Dann dürfte auch der vielleicht private Chatverlauf für jeden sichtbar sein und alle sind glücklich....

levis555
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Wie kommen Sie jetzt darauf?

Nicht alles, was hinkt, ist ein Vergleich

Charly911
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Herr Kohl

Das sie der ÖVP bis ans Lebensende gehörig sind (sie werden schon wissen warum) und nicht fähig sind objektive Argumente darzustellen und von ihnen anscheinend nicht verstanden werden ist allgemein bekannt. Dass sie der Meinung sind, das ein vom Staat finanziertes Diensthandy mit dem wahrscheinlich während der Dienstzeit über politische (also öffentliche Agenden) geschrieben wurde der Privatsphäre unterliegen sollte und das Volk daher kein Recht hat davon zu erfahren das es betrogen wurde, spiegelt eigentlich ihre Einstellung und Verständnissproblem der ÖVP über Recht und Ordnung im Staate Österreich. Eigentlich sollten, wenns nach mir ginge, alle #und die Mitwisser und Unterstützer dieses Systems auch# umgehend in den Kn....st gesteckt werden.

WSer
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Einige links aus Zeitungen (außerhalb oe24) aus dem Jahr 2017 zeigen, dass Sebastian Kurz keine frisierten Umfragewerte notwendig hatte.

https://www.kleinezeitung.at/politi…die-Spitze

https://www.trend.at/politik/macht-dreck-8131421

https://kurier.at/politik/inland/oe…74.330.939

https://www.zeit.de/politik/ausland…ogle.at%2F

Die Zeitschrift “Zeit“ schrieb am 10 Mai 2017 unter dem Titel “Mitterlehner tritt zurück“: "Ich finde, es ist genug", sagt ÖVP-Chef Reinhold Mitterlehner. Für die Zusammenarbeit mit der SPÖ fehle die Basis. Bundeskanzler Kern sieht das anders.

WSer
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Kurz brauchte 2016 und 2017 keine frisierten Umfragen

Mitterlehner war zu der Zeit innerhalb der ÖVP bereits ein Abschreibposten in der ÖVP. Jedermann wusste, dass die ÖVP mit ihm bei der nächsten Wahl auf keine 20 % mehr gekommen wäre. Jeder hoffte, dass Kurz endlich "ja, ich übernehme" sagte. Dazu hat es keiner Umfragen bedurft.

Nicht, weil Mitterlehner schlechte politische Arbeit leistete. Nein, weil er sich in die Geiselhaft eines Herrn Faymann und später eines Herrn Kern begab. Die beiden SPÖ-Kanzler führten ihm an einem Nasenring durch die Politik-Arena landauf und landab..

Mit den unzähligen "Neuanfängen", die Faymann und Kern mit Mitterlehner starteten, sank das Ansehen des ÖVP-Politikers Mitterlehner von mal zu mal.

Pilnacek kommentierte die Situation ankündigend mit den Worten: "Das ist ein Putsch. Für mich zeichnet sich von Tag zu Tag deutlicher ab, dass Pilancek recht hat. Das ist ein Putsch, um einen mit mit großen Wählervotum bedachten Politiker von der politischen Bühne zu stürzen.

gehtso
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für Ihren geschätzten Herrn Pilnacek

Was ist ein Putsch für Kinder erklärt?
Einen Putsch nennt man es, wenn jemand die Regierung beseitigt und sich selbst zum Herrscher macht. Derjenige, der putscht, also der Putschist, hat dazu nicht das Recht. Ein anderes Wort ist Staatsstreich. Die Putschisten sind oft Politiker oder Führer der Armee.

Irgendeiner
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Abgesehen daß das Humbug ist weil Basti zu der Zeit keine

Mehrheit für den feuchten Herrschaftstraum in der ÖVP hatte,du weißt ja,verschriftlicht im Strategiepapierl ganz ohne Ambition darauf,ist deine Argumentation sinnfrei, wenn du mir die Brieftasche stiehlst und argumentierst du wärst auf das Geld nicht angestanden bleibt das Delikt auch strafwürdig, es käme nur der Verdacht auf,daß du Kleptomane bist und am Akt selbst gefallen fandest.Und Studienabbrecher stürzt du nicht vom Thron, die rempelst höchstens im Vorbeigehen vom Stockerl,der Putsch der tatsächlich geschah war früher,Und hau nicht auf Mitterlehner hin, der war Erwachsen und konnte aufrecht gehen und gelogen hat er auzch nicvht und seine Nachfolger Schalli genannt,welch ein Zwergenkindergarten.

WSer
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@Irgendeiner: Das war aber jetzt ein emotionaler Rundumschlag von ihnen ...

Lediglich vermisse ich in ihrem posting, Anstand, Sachlichkeit und Wahrheit. Hoffentlich ist nicht der Blutdruck mit ihnen davongaloppiert;-)

Und was den Zwergenkindergarten betrifft: Denken sie mal scharf nach, ob sie sich mit ihren gewählten Worten nicht verbal selbst dargestellt haben;-)

Mitterlehner war damals schon auf der Loserstraße.

Irgendeiner
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Kind ich hab Dir nicht unterstellt,daß du mir meine Brieftasche stiehlst,das ist

erst einem einmal gelungen,da war ich noch sehr jung,,es war ein Beispiel dafür daß die Notwendigkeit der Tat nicht ihre Strafwürdigkeit bestimmt,wenn ich einer alten Oma vor der Post die Pension klaue,wirds mir nicht helfen nachzuweisen, daß ich die paar Netsch nicht brauche,mein Geisteszustand könnte allerdings dann Thema werden.Und meine Meinung zu Kurz ist dir ja nicht neu, zigmal gesagt,privat schmeiß ich sowas aus meinem Büro,mich belügt man nicht.Und wo sich alle Effi Basti ,Schalli nennen,erinnerts mich halt an die Kleinen,nur die sind wenigstens süß.Und ob Mitterlehnere auf der Loserstr war ist unerheblich für das was man mit ihm getan hat,und nichtmal das erstere ist sicher.Und ich kann Dir versichern,mir galoppiert nie was davon und ich bin gerade jetzt sehr fröhlich, ich hab lang genug gewartet daß dieses Potemkinsche Dorf aus Lügen und Scharaden zusammenkracht,ich seh das sehr gelassen,ich sitz am Ufer des Flußes und warte, aber du scheinst ein wenig enerviert zu sein.

Monte570
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Irgendeiner

WSer ist … Kind ?. Geringschätzige Formulierung …….
Chatverlauf löschen, man kann ja nie wissen………………….."

Irgendeiner
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Nein, geringschätzig ist das nicht,

freundlicher Paternalismus des Älteren an die jüngere Person die noch sichtbar viel zu lernen hat ist der eine Faktor,der andere ist eine ungewünschte Nähe die man sich gegen Warnhinweise erzwungen hat,und was nahe genug für Pejoratives ist ,ist nahe genug für Kind,denn dann muß man dem ja ins Gewissen reden.und das löschen laß ich Leuten denen die Zunge gefriert,ich kann bei jeder Witterung antworten..Es hat halt alles seinen guten Sinn.Die interessantere Frage ist, was interessierts dich?

Henry44
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Wenn das Frisieren von Umfragedaten überflüssig gewesen wäre,

warum ist es dann geschehen? Dass es geschehen ist, ergibt sich aus den Chats.

Warum hat Herr Schmid alles auf seinem Handy löschen wollen, warum aktuell Frau Beinschab? Doch wohl nicht, wenn da alles sauber gelaufen sein sollte!

hansi01
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Herr Kohl nur so zum nachdenken

Hat die schwarze ÖVP nicht wegen Personen wie Kohl, Schüssel und dergleichen immer mehr an Stimmen verloren. Lieber Herr Kohl genießen Sie ihre übige Politikerpension. Verdient haben Sie es nicht.

WSer
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Nein !!!

Die ÖVP wäre mit Mitterlehner in ein Desaster gestürzt. Alle Umfragen gaben ihn nicht mehr als 20 % - und dies bei gutem Rückwind und Heimweh.

 
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