Nach PrüfungKein Personenschutz für Norbert Hofer

Der dritte Nationalratspräsident Norbert Hofer (FPÖ) muss künftig ohne staatlichen Personenschutz auskommen. Die FPÖ kritisiert, dass er weiter Schutz bräuchte.

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Der dritte Nationalratspräsident Norbert Hofer (FPÖ) wird künftig öfter alleine unterwegs sein.
Der dritte Nationalratspräsident Norbert Hofer (FPÖ) wird künftig öfter alleine unterwegs sein. © APA/ROBERT JAEGER
 

Die FPÖ beklagt sich über fehlenden Schutz für ihren Dritten Nationalratspräsidenten Norbert Hofer. Trotz eines noch immer gegebenen Bedrohungsszenarios für Hofer sei der so genannte Verbindungsdienst vom Innenministerium eingestellt worden, kritisierte Generalsekretär Michael Schnedlitz. Hofer müsse nun außerhalb des Büros gänzlich ohne Schutz der Exekutive unterwegs sein. Das Innenministerium wies die Kritik zurück, bestätigte aber eine Rücknahme von Schutzmaßnahmen.

Beim Verbindungsdienst handelt es sich um Begleitungen durch Beamte des Wiener Landesamtes für Verfassungsschutz und Terrorismusbekämpfung (LVT) nur zu gewissen Anlässen und nicht um einen Personenschutz, den die Cobra durchführt. Das Innenministerium stellte dazu gegenüber der APA klar, dass auch Nationalratspräsident Wolfgang Sobotka (ÖVP) und die Zweite Präsidentin Doris Bures (SPÖ) keinen solchen Verbindungsdienst haben.

Schutz wegen Bundespräsidenten-Wahl

Hofer war ein solcher bisher gewährt worden, nachdem in Folge des Bundespräsidenten-Wahlkampfes und nach seinen Aussagen zum politischen Islam eine erhöhte Gefährdungslage geben war. "Im Rahmen der regelmäßigen Evaluierung der Gefährdungsexposition seitens des Verfassungsschutzes für höchste Organe verfassungsmäßiger Einrichtungen, werden anhand der jeweils getroffenen Gefährdungseinschätzung die Ausprägung der Schutzmaßnahmen angepasst", begründete das Innenministerium in einer schriftlichen Stellungnahme die Rücknahme dieser Maßnahme.

Die FPÖ hat dafür kein Verständnis und attackiert die ÖVP: "Das ist offenbar die Rache des türkisen Systems an der FPÖ, die in den letzten Wochen federführend dabei war, den türkisen Korruptionssumpf aufzudecken und Schritte zu setzen, um diesen auch trocken zu legen. Das zeigt einmal mehr die Geisteshaltung dieser türkisen ÖVP", schrieb Schnedlitz in einer Aussendung.

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Danke für Ihr Verständnis.

Peterkarl Moscher
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Wahrheit tut weh !

Wie so Personenschutz? , er hat ja so einen hohen Zaun !!!

reschal
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Kosten

Weiß jemand, was so ein Personenschutz pro Tag kostet?

Hieronymus01
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Was soll dem passieren?

Der hat eh seine Mauer um Haus.

Eisapfel00
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Personenschutz

Herr Dr. Fischer liegt uns noch immer auf der Kasse

Lodengrün
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Fischer

war auch BP. Hofer lediglich Tempelbergmünchhausen.

wischi_waschi
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Eisapfel00

Dachte ich mir auch gerade!
Dr. Fischer kommt auch immer im ORF Ö24 VOR!
Wie so eigentlich?
Schön auch auf meine Kosten ( Steuerzahler) !

HannesK
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Wichtigtuerei von Hofer

Die FPÖhat kein Verständnis - ich habe auch kein Verständnis für die Blauen,denn Hofer ist nicht gefährdet.
Was für Bures und Sobotka gilt hat auch für diesen Hofer zu gelten. Alles klar Herr H.? Machen Sie sich nicht wichtiger als sie sind....

Lodengrün
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Hat ja

seine Pistole und ist unbesiegbar. Weiß alles, kann alles, tut alles.

GordonKelz
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Daran erkennt man, was uns Steuerzahlern

nur dieser eine Mann kostet...was hat der
Österreich bis jetzt gebracht?!
Gordon

mangogue
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was soll`s?

Wer soll denn dem Hofer schon was antun? Den kennt doch mittlerweile kaum noch jemand auf der Straße. Da wär es doch viel auffälliger, wenn der plötzlich in Begleitung von Beamten durch die Innenstadt spazieren würde. Also, Kopf hoch und durch .... der packt das, der Hofer!

hermyne
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Wenn

er's nur aushält, der Hofer!