Völlig unangemessen und abzulehnenKurz-Chats widersprechen Verhaltenskodex der ÖVP

Der Ethikrat der ÖVP kritisiert die Wortwahl von ÖVP-Parteiobmann Sebastian Kurz in den öffentlich gewordenen Chats als "völlig unangemessen und abzulehnen".

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Die Wortwahl von ÖVP-Klubchef Sebastian Kurz ist für den Ethikrat der Volkspartei ´abzulehnen´.
Die Wortwahl von ÖVP-Klubchef Sebastian Kurz ist für den Ethikrat der Volkspartei ´abzulehnen´. © APA/HANS PUNZ
 

Der Ethikrat der ÖVP kritisiert die in den Chats bekannt gewordenen Aussagen von Parteiobmann und Alt-Bundeskanzler Sebastian Kurz. Das Gremium unter der Leitung der früheren steirischen Landeshauptfrau Waltraud Klasnic "stellt fest, dass die Wortwahl und der mangelnde Respekt in einigen der an die Öffentlichkeit gelangten Chats völlig unangemessen und abzulehnen ist und dem Verhaltenskodex widerspricht, auch wenn es sich nicht um öffentlich getätigte Äußerungen handelt".

Entschuldigung zur Kenntnis genommen

Gleichzeitig hält der Ethikrat in seinem Beschluss aber auch fest, diese sei "ohne Beachtung von Datenschutz und Privatsphäre öffentlich gemacht. Vor allem wurden sie auch ohne Rücksicht auf sämtliche Begleitumstände und aus dem Zusammenhang gerissen öffentlich."

"Der Ethikrat nimmt die dafür erfolgte Entschuldigung zur Kenntnis", heißt es in der Erklärung. Kurz hatte zuletzt gesagt, dass er manche Formulierungen so nicht mehr verwenden würde und sie "bedauert". Der Ethikrat erwartet, "dass ein derartiger Umgangston künftig nicht nur unterlassen wird, sondern dass vielmehr ein respektvoller Umgangston auch in der privaten Kommunikation von Funktionsträgerinnen gepflogen wird".

Verweis auf Unschuldsvermutung

Die in staatsanwaltschaftlicher Untersuchung befindlichen Sachverhalte kann der Ethikrat nach eigenen Angaben derzeit nicht beurteilen. "Diesbezüglich hat auch die Unschuldsvermutung zu gelten." Bereits am Donnerstag hat die Wirtschafts- und Korruptionsstaatsanwaltschaft um Aufhebung der Immunität des nunmehrigen Nationalratsabgeordneten Kurz angefragt, um weiter aufklären zu können.

Die weitere Entwicklung will der Ethikrat "aufmerksam beobachten und begleiten". Weitere Sanktionen, die theoretisch bis hin zu einem Parteiausschluss reichen könnten, hat der Ethikrat abseits der genannten Empfehlung, einen derartigen Umgangston zu unterlassen, nicht ausgesprochen.

Kritik aus Tirol

Unterdessen meldete sich am Freitag mit Tirols schwarzem Arbeiterkammerpräsidenten Erwin Zangerl einmal mehr ein scharfer Kritiker der türkisen Politik unter Sebastian Kurz zu Wort. Er forderte eine "lückenlos Aufarbeitung" durch den ÖVP-Ethikrat in einigen für ihn zentralen Fragen. "Wer war an dem Putsch innerhalb der ÖVP beteiligt? Wer hat das "Projekt Ballhausplatz" finanziert und sich durch Kurz' Sprung an die Staatsspitze Vorteile erhofft - und später eingefordert? Wie hoch ist der Schaden, den die Nichtabschaffung der Kalten Progression sowie die fehlende flächendeckende Kinderbetreuung für die Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer verursacht hat?", will Zangerl in einer Aussendung geklärt wissen. Schließlich sei "durch diejenigen, die den Putsch in der ÖVP verursacht haben", das Vertrauen der Wählerinnen und Wähler in die Politik zutiefst erschüttert worden. "Außerdem hat die Vorgehensweise dieser Gruppe die Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer Milliarden gekostet", meinte der Tiroler AK-Chef.

Der Ethikrat der ÖVP war 2012 unter der Ägide des damaligen Obmannes Michael Spindelegger unter dem Vorsitz von Klasnic eingerichtet worden. Aufgabe des Ethikrates ist es, über die Einhaltung des Verhaltenskodex zu wachen, den die ÖVP für ihre Politikerinnen und Politiker beschlossen hat.

Kommentare (24)
mangogue
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Unnötiger als ein Kropf

Ein Ethikrat ist eher unnötig. Der beschäftigt sich mit oberflächlichen Fragen. Die wahren "Greueltaten" gehen dem Rat offensichtlich hinten links vorbei. Und was die beiden Tiroler ÖVP-Urgesteine Zangerl und Hörl Franz von sich geben, ist für die Restösterreicher ohnedies nicht verständlich ... die sollte man mit deutschen Untertiteln verständlich machen

Rinder
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Völlig unangemessen

Der Ton im Parlament von allen Parteien und den Medien ist völlig unangemessen. Wohin wollt ihr euch mit dieser Ausdrucksweise begeben?

Heike N.
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Es ist doch mehr oder weniger egal

Ob jemand alter Depp oder Herbert genannt wurde, es geht ja um die Vorhaben dahinter.

UHBP
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@Heike...

Du meinst es ist egal ob jemand sagen würde:
"Liebe Heike möchtest du mit mir essen gehen" oder
"Du alte Schl..... gehen wir essen"! Es wäre dir egal, weil rauskommen tut ein essen.
Habe ich das so richtig verstanden.

AloisSteindl
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Die ÖVP tickt anders

Das war ja auch im UA zu sehen: Die Richterin von der ÖVP nahm die Kritik an ihrer Führung gelassen zur Kenntnis. Anscheinend empfand sie ihre Parteilichkeit als völlig in Ordnung;; wie es der aktuelle BK auch zelebriert. Aber als sie aus der Richtung von Krisper das A-Wort vernahm, war es um ihre Fassung geschehen und sie trat auf der Stelle zurück.

Rinder
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Anders ticken

Krispers Ausdrucksweise ist wohl kaum Jemanden zumutbar oder? Und es schließen sich die Kollegen anderer Parteien mit Wonne an.

AloisSteindl
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Kleben am Unwort

Krispers Äußerung war eine nicht sonderlich damenhafte Beschreibung ihres eigenen Gemütszustands, verursacht durch parteiische Verhandlungsführung der Richterin. Es kam darin eben das verpönte Wort vor, das einen Körperteil bezeichnet, den jeder Mensch besitzt.
Ich frage mich des öfteren, ob es nicht passieren könnte, dass auch die Nase in Ungnade fällt. Schließlich sammeln sich darin Körpersekrete, die auch recht unappetitlich wirken, wenn sie ins Freie geraten. Wie müsste man dann zu diesem wichtigen Organ sagen? Pfrnak wäre ja nicht wohlklingend.
Kurz und Schmid haben hingegen eine ehrbare Person als A bezeichnet, das spielt in einer völlig anderen Liga.

rb0319
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Machtwort

Gut das es diesen Ethikrat gibt, und das er ein "Machtwort" gesprochen hat. Damit ist natürlich alles wieder in's Reine gerückt, und der Ruf der Kurzschen Türkisen ist weltweit wiederhergestellt. Die Ermittlungen können somit eingestellt werden, und Kurz kann endlich wieder BK sein. *Ironie off*

GordonKelz
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Was muss man denn noch als Bundeskanzler

Mailen oder SIMSEN...um vom " ETHIKRAT "
aus der Partei ausgeschlossen zu werden!
Also, dass was bisher bekannt wurde....
scheint zu wenig?! Na, servas....
Gordon

849a
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…he Gordon…

…ist heute garnicht die Bestatterinnung schuld?

AloisSteindl
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Naja!

Hätten sich Kurz und Co in wohlgesetzter Sprache über den damaligen Bundeskanzler ausgelassen, gäbe es wohl keinen Grund zur Aufregung?
Diese Vorsitzende erinnert mich an eine Gouvernante, für die "schön sprechen" das Um und Auf ist. Der Inhalt ist irrelevant, aber das A-Wort darf keinesfalls vorkommen, das sagt ein gutbürgerlicher Mensch einfach nicht.
Pikant finde ich auch, dass Spindelegger diesen Verein gegründet hat, er hat ja seinerzeit für die Buberlpartie um Kurz den Samen gelegt.

bestmensch
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die Entschuldigung,

die es nie gab, wurde also zu Kenntnis genommen! Wie schafft das der Ethikrat?
Ist mir sowieso schleierhaft, dass sich Kurz nie und nimmer für etwas entschuldigen kann ... erbärmlich

Rinder
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Entschuldigung

Diese hat es sehr wohl gegeben, und war mehrfach zu hören. Wenn der Geist aber vor Hass verwirrt ist, kommt der Hörsinn nimmer mit.

bestmensch
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Nein ...

... er hat sich nicht entschuldigt. Er hat in seinem wunderbaren facebookvideo gesagt, dass er sich entschuldigt hat. Jedoch gibt es diese Entschuldigung nicht. Google doch nach ... da gibt es nix. Übrigens: er hat sich auch bei der Kirchengeschichte nicht entschuldigt, obwohl Landau das gewünscht hätte ....

ronny999
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Ethik in der Politik 😂😂😂

- was sagt der allheilige Bonzen - Doszi über Pam im privaten Rahmen? Heißt es bei SPÖ und ÖVP nicht - Parteifreund = Feind!

SoundofThunder
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🤔

Was der Bonzen Schmidi und der Bonzen Kurzi über Mitterlehner schreiben wiss‘ma .

UHBP
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Ethikrat der ÖVP

Ethik und ÖVP. Ist das nicht ein Widerspruch in sich? :-))

levis555
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in diesem Ethikrat sind nur mehr Solche, die nix mehr sind, vielleicht einmal etwas waren

aber das ist schon so lange her, dass sich viele nicht mehr daran erinnern können.
Ein lächerlicher, zahnloser Haufen…über den der Z
ug der türkisen Zeit gnadenlos darübergebraust ist.
Fehlen eigentlich nur mehr die Einlassungen des Khol zu diesem Thema….

Rinder
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Ethikrat

Diese Mitglieder waren wahrscheinlich mehr als sie es jemals werden können. Ihre Ausdrucksweise würde auch durch keinen Ehtikrat gehen.

SoundofThunder
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Widersprechen sie nicht.

So sind die einfach. Nur weil es öffentlich wurde tun die jetzt auf Scheinheilig. Ethik und ÖVP- 😏

Lodengrün
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Und jetzt?

Da haben sie wohl den anderen gezeigt „schaut her“. Ob sie das einhalten steht auf einem anderen Blatt. Wenn das mit einer Strafe, zum Beispiel Degradierung verbunden wäre hätte das Papier Gewicht. Und gerade Spindelegger nährte Kurz und Blümel an seiner Brust. Warum ist er eigentlich so rasch weg gewesen? 😂

scionescio
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@Lodengrün: google einfach nach Spindelegger und bulgarischer Masseur ...

... im Internet gibt es da einige Gerüchte - Kurz, Blümel und Schmid war übrigens die Buberlpartie, die sich der Herr Spindelegger gehalten hat.

hortig
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@scionescio

Wie tief muss jemand angekommen sein, der aus sowas zitiert...... Aber ja, ihre Postings zeigen es.

Lodengrün
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Nun mein guter @hortig

wenn man den christlichen Ritter vom Heiligen Grab mimt ist dann das Gelächter wenn man abrutscht dementsprechend. Toi, toi, toi, für das Festival. Zwingenberger habe ich noch nicht live erlebt. Wäre ich hier, wäre ich dort. Noch etwas. Mit harter Konsonantgebung erreicht man einiges.