FaktencheckHat Kurz 1,2 Milliarden für Kinderbetreuung sabotiert?

Im Jahr 2016 chatteten Sebastian Kurz und Thomas Schmid über Kinderbetreuungspläne der damaligen Regierungsspitze aus Christian Kern und Reinhold Mitterlehner. Wurde der geplante Ausbau der Nachmittagsbetreuung verhindert? Ein Faktencheck.

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Kurz mit Karmasin aus dem Jahr 2014
Kurz mit Karmasin aus dem Jahr 2014 © (c) APA/Dragan TATIC (Dragan TATIC)
 

Welcher Vorwurf steht hier im Raum?

Kommentare (57)
petera
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Also kann man sagen

Er hat es mit teilweisem Erfolg sabotiert.

Kurz und Konsorten müssen schnellstens weg.

voit60
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Der Kurz ist einfach das Letzte

einen schlimmeren und skrupellosen Politiker gab es in der 2. Republik wohl nicht.

smarty
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Doch...

Abmontieren des Vorgänger und auch Studienabbrecher, der Pferdeminister und Marktschreier

sacheh
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Und er darf weiterhin seinen Weg fortsetzen

Und niemand hält ihn auf

Lepus52
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Doch, sein Vorbild

Jörg, der Schamlose

voit60
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Der Haider hatte

Zumindest intellektuell was zu bieten, was beim Maturanten anzuzweifeln ist.

Lodengrün
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Die Chatnachrichten

sind infam genug. Der Außenminister bespricht die Sabotage der Regierung. Den Medien erzählt er der Regierung und seinem Obmann gegenüber loyal zu sein. Eine der in diesen Tagen zunehmend bekannt werdenden Kette von Lügen.

Ragnar Lodbrok
15
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Alleine die Absichtserklärung reicht

für einen Rücktritt und Parteiausschluß - siehe Strache, Gudenus und Ibiza.

rebuh
55
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40.000 betreuungsplätze klingt super

Und woher wäre das betreuungspersonal gekommen? Haben wir derzeit nicht ganze stationen in wohn und pflegeheimen leerstehen, weils kein personal gibt?

Mein Graz
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@rebuh

Du vermischt da was.
Kinderbetreuung ist NICHT gleich Seniorebetreuung bzw Mitarbeiter in Krankenhäusern!

Es fehlen in all diesen Sparten Mitarbeiter, wobei m. W. der Mangel bei der Kinderbetreuung am wenigsten groß ist.

mcmcdonald
8
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Weil...

...Kinderbetreuungspersonal nicht in Wohn- und Pflegeheimen arbeitet, hat das eine mit dem anderen aber gar nichts zu tun...

GordonKelz
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Ist das nicht " Landesverrat " im weiteren

Sinne, etwas MUTWILLIG der Bevölkerung vorenthalten....?!
Gordon

SoundofThunder
7
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Da fehlt aber eine Chatnachricht die woanders schon mal gestanden ist.

Macht nichts.Ich habe mir Screen Shots gemacht.

Sie lautet: Schmid: Wenn Mitterlehner das macht-1,2Mrd für Kern mit einem Nachgeben bei allen bildungspunkten wäre das irre. Das Programm ist echt geil. Aber das muss einer von unseren machen!!!

RonaldMessics
10
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so funktioniert....

..der Politiker schlechthin. Wer soll das wie ändern? Ich weiß es nicht, denn nachdem der Beweis erbracht, dass auch junge Politiker nach diesem Schema agieren, kann man nur mehr traurig in die Hoffnungslosigkeit versinken. Oder immer wieder aufs Neue eine andere Partei wählen, leider nach dem Gesetz nur alle 5 Jahre (Nationalrat). Ich fordere, alle 3 Jahre, aber keiner tut bei dieser Forderung mit, lieber sagt das Volk, man kann eh nix ändern, und gerade das stimmt nicht, in Österreich gab es immer eine Veränderung, nur diese Form der Politik hat sich nicht verändert.

GustavoGans
4
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Wenn es so weitergeht

müssen wir froh sein, wenn wir nicht alle 2 Jahre zu einer Neuwahl müssen.
Ich kann mir vorstellen, sobald der/die Erste zu plaudern beginnt (sozusagen als Kronzeuge mit Strafmilderung) geht die Regierung gezwungenermaßen in Brüche (sonst reißt es die Grünen mit runter, wenn sie der ÖVP weiter die Stange hält).

GustavoGans
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Richtig

Genau dies hatte ich auch im Hinterkopf

GustavoGans
6
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Ob verhindert

oder nicht ist so nicht wichtig.
Kurz hätte ja regulär dagegen sein können, wenn er die ganze Geschichte für falsch gehalten hätte.
Schlimmer ist es, dass er die 1,2 Milliarden für Kinderbetreuung für gut befunden hat, und dies trotzdem "sabotieren" wollte.
Das ist das eigentlich Schlimme daran.

GanzObjektivGesehen
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War die Chat-Nachricht jetzt von Kurz?

Dann hat SoT einen Screenshot manipuliert….

SoundofThunder
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😏

Das war ein Chat Verlauf zwischen Kurz und Schmid. Steht eh im Artikel. Ich habe den Chat Verlauf nur vervollständigt. Aber Sie leben eh in ihrer Türkisen Traumwelt. Bleiben Sie besser dort.

SoundofThunder
6
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🤔

Kurz war damals noch nicht Vizekanzler sondern "nur" Außenminister. Auf legale Weise konnte er das nicht verhindern ohne aus seiner Deckung hervor zu kommen. Dazu brauchte er Willige die die Regierung sabotierten. Unter anderen war Sobotka einer derjenigen die für Kurz die Drecksarbeit gemacht haben.

Lamax2
94
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Falsche Schuldzuweisung

Es ging damals um die "Zwangseinführung" der Gesamt-und Ganztagsschule durch die Sozialisten. Viele Leute wollten ihre Kinder nicht zwangskasernieren und waren gegen die Nachmittagsschule. Ein ehr roter Mitterlehner wollte dem Treiben zustimmen, sodass sich eine Notgemeinschaft der Schwarzen dagegen auflehnte- es war sicher nicht die alleinige Idee von Kurz. Unter der Verschlechterung der Haupt/Mittelschule durch die roten Ministerinnen leiden wir heute noch.

levis555
1
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@ Lamax Tun Sie nicht desinformieren,

und stellen Sie das Pferdl wieder in den Stall, denn auch das gehört dem Steuerzahler…

AIRAM123
7
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So ein Blödsinn

… Fakt ist dass es nach auslaufen der 15A Vereinbarung definitiv weniger Geld für die Gruppen gab. Konnten vorher Sport oder Kreativ Angebote zugekauft werden war das danach nicht mehr möglich.
Kurz hat definitiv Kohle umgeleitet die heute im Gegensatz zu 2016 nicht mehr zur Verfügung steht

Lamax2
12
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"Werbestunden"

Solange eine Schule im Vorstadium zur Gesamtschule war bekam sie reichlich Stunden für alle möglichen Aktivitäten. Mit dem Inkrafttreten der Gesamtschule als Regelschule waren diese Stunden dann plötzlich weg. Ich traue dem Kurz viel zu, aber man darf seine Macht im Bereich der sozialistischen Schulpolitik keinesfalls überschätzen.

Gotti1958
0
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Max

Es ging damals um die Nachmittagsbetreuung und nicht um die Ganztagsschule. Bleib bei der Wahrheit.

Gotti1958
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Lamax

Zwang? Das ist mir ganz neu. Woher hast du diese Information. Nach meinem Wissensstand ging es um einen Rechtsanspruch und das ist genau das Gegenteil.

Lamax2
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@Gotti

Wäre die Gesamtschule mit Ganztagsunterricht beschlossen worden, wäre die Anwesenheit der Kinder in der Schule auch am Nachmittag Pflicht gewesen.

SagServus
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...

Also wenn man im Vergleich den Artikel im standard liest, dann würde man in der Schule für diesen Artikel wohl maximal eine 4 bekommen.

Ein 5er kanns nicht sein, weil zumindest das Thema getroffen wurde.

peter800
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..

Es weiß keiner warum und weswege er es nicht gut fand und verhindern wollte das kann x andere Gründe habe. Weiß irgendwer warum die Opposition permanent "alles" verhindern will was die Regierung will.. Is das dann besser??

digitalsurvivor
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Kurze Rechnung/Auflistung

Ausgangsbasis: 1,2 Mrd.
Verhandlung 1: 750 Mio. für 8 Jahre
Verhandlung 2: 750 Mio. für 15 Jahre

Also ich würde das schon als Sabotage deuten.

SagServus
2
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Also ich würde das schon als Sabotage deuten.

Der Witz ist auch der Grund für die Erstreckung.

Lt. Regierung Kurz I hätten die Länder eh noch nicht alle Gelder aus den alten Töpfen zur Nachmittagsbetreuung abgerufen, deswegen startet man mit der Auszahlung der Gelder aus der Bankenmilliarde später.

Jetzt ratet mal wer von dieser Regelung am meisten betroffen war: Richtig, Wien. Weil die bekamen, auch wenn sie schon alles Geld aus den alten Töpfen abgerufen hatten, fortan kein Geld mehr dafür.

rouge
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Kurz hat aber versucht,

es zu verhindern.

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