U-Ausschuss mit ÖVP im FokusDurchleuchtung von "türkisem System" und "mafiösen Strukturen" in Ministerien

Die drei Oppositionsparteien lassen nicht locker: SPÖ, FPÖ und Neos haben einen neuen Untersuchungsausschuss beantragt. Der Ibiza-Ausschuss wurde mit den Stimmen von ÖVP und Grünen abgedreht. Neues Thema: Vermutete Korruption im Umfeld der ÖVP.

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Ganz in seinem Element: SPÖ-"Chefermittler" Jan Krainer
Ganz in seinem Element: SPÖ-"Chefermittler" Jan Krainer © APA/Robert Jäger
 

Mit ihren Misstrauensanträgen blieb die Opposition in der Minderheit, und der Ibiza-Untersuchungsausschuss wurde vor dem Sommer abgedreht. Doch SPÖ, FPÖ und Neos haben neu Witterung aufgenommen und beharren auf der parlamentarischen Aufarbeitung allfälliger Verantwortung für Machtmissbrauch und Korruption. "Wir wollen Sümpfe benennen und trockenlegen", erklärten Vertreter von SPÖ, FPÖ und NEOS am Mittwoch bei einer Pressekonferenz.

Gemeinsam beantragten sie heute die Einrichtung eines Untersuchungsausschusses. Anders als beim letzten Ausschuss konzentriert sich alles auf eine Partei: die ÖVP. Untersuchungszeitraum ist von 2017 an bis heute.



"Damit klar wird, wer die politische Verantwortung dafür trägt, dass in unserem Land in den letzten Jahren ein mutmaßliches System der Korruption und des Machtmissbrauchs zum zentralen Instrument, von Regierungspolitik werden konnte, muss die Aufklärung dort fortgesetzt werden, wo der "Ibiza"-Untersuchungsausschuss aufhören musste", heißt es in dem Verlangen, das von der Opposition heute eingebracht wurde.

U-Ausschuss zur Inseratenaffäre

Jan Krainer, Fraktionsführer der SPÖ im Ibiza-Ausschuss, Christian Hafenecker, Fraktionsführer der Freiheitlichen im Ibiza-Ausschuss, und der stellvertretende Klubobmann der Neos, Nikolaus Scherak., erläuterten ihr Vorhaben gegenüber der Presse: Die Vorbereitungen zum "Projekt Ballhausplatz", der Übernahme der Obmannschaft in der ÖVP durch Sebastian Kurz, seien Teil der Vorgänge, die man beleuchten will. Verbindungen zu Wirecard über den "Thinktank" von Sebastian Kurz würden ebenfalls untersucht, ebenso die versuchte Einflussnahme auf die Ermittlungsorgane. Die Untersuchungen sollen, "sofern die ÖVP kooperationsbereit ist  und die Unterlagen liefert", im Laufe des ersten Halbjahres 2022 abgeschlossen sein. Damit, dass die Grünen dem Ausschuss zustimmen, rechnen SPÖ, FPÖ und Neos nicht.

Das Sittenbild aus dem Ibiza-Untersuchungsausschuss sei durch die Entwicklungen der vergangenen Woche "noch vertieft" worden. Was bisher bekannt sei, sei nur die "Spitze des Eisbergs", glaubt SPÖ-Mandatar Krainer. Es gebe "mafiöse Strukturen" in einzelnen Ministerien, die durchleuchtet werden müssten.

Das "türkise System" habe nicht das Wohl des Landes im Sinn gehabt, sondern Machtergreifung, Machterhalt und den eigenen Vorteil, ergänzte Scherak (Neos). Notwendig seien Aufklärung und dann Reformen, "damit ein korruptes ÖVP-System nicht einfach so weiter werken kann".

Die ÖVP habe einen "Staat im Staat" etabliert, meinte Hafenecker (FPÖ). Frühester Termin für die Einsetzung des Untersuchungsausschusses wäre morgen, doch SPÖ, FPÖ und Neos rechnen eher mit November oder Dezember, "je nachdem, wie lange die ÖVP das verzögert". ÖVP-Mandatar Andreas Hanger kündigte bereits an, "die unheilvolle Koalition aus SPÖ und der Kickl-FPÖ" lasse vermuten, dass "das reine Anpatzen der ÖVP aus machtpolitischem Kalkül" wesentlicher Motivationstreiber werden könnte. "Daher werden wir genau prüfen, was die Opposition in ihrem Verlangen fordert."

Eile geboten

Es sei Eile geboten, da man ja Hinweise darauf habe, dass laufend Akten vernichtet werden. Daher wollte man die Änderung der Geschäftsordnung, die die Ausschusssitzungen öffentlich machen soll, nicht abwarten, um keine Verzögerung zu riskieren. Diese werde parallel vorangetrieben.

Der Postenschacher müsse ein Ende haben, das Machtkalkül in den Hintergrund treten. Voraussetzung für neue Gesetze zu Medienförderung etc. sei die vollständige Aufklärung der bisherigen Vorgänge. Nur so sei ein Neuanfang möglich, eine "Politik der sauberen Hände", wie es Scherak von den Neos formulierte.

Entschlagungen  bei Zeugenaussagen seien nicht das Problem, vermutet Jan Krainer (SPÖ). Das Problem sei eher "das Medikament Forgettis Forte", das viele Beteiligte offenbar dazu bringe, ganz vieles ganz rasch zu vergessen.

Der Weg zum U-Ausschuss

  • Beantragen werden den insgesamt 25. U-Ausschuss SPÖ, FPÖ und NEOS. Grüne und ÖVP müssen allerdings noch ihr geschäftsordnungsmäßiges Okay geben.
  • Die Oppositionsparteien SPÖ, FPÖ und NEOS haben zusammen 85 Abgeordnete - genug, um das Minderheitsrecht auf Einsetzung eines U-Ausschusses auszuüben. Dass ein Viertel der Abgeordneten eine parlamentarische Untersuchung erzwingen kann, ist erst seit Anfang 2015 möglich. Vorher mussten U-Ausschüsse mit Mehrheit - also immer mit der Zustimmung von Regierungsparteien - beschlossen werden.
  • Größter Unterschied zwischen dem "Mehrheits-Ausschuss" und dem "Minderheits-Ausschuss": Ersterer kann jederzeit per Mehrheitsbeschluss beendet werden - auch wenn noch Zeugen auf der Ladungsliste stehen oder wenn noch nicht alle Themen abgearbeitet wurden. Bei einem "Minderheitsausschuss" ist ein "Abdrehen" durch die Mehrheit dagegen nicht möglich. Bisher wurden der Hypo-, der zweite Eurofighter-, der BVT- und der Ibiza-U-Ausschuss von einer parlamentarischen Minderheit eingesetzt.
  • In der vergangenen Legislaturperiode tagten mit dem BVT- und dem dritten Eurofighter-U-Ausschuss zwei Untersuchungsausschüsse zeitgleich. Damit gab es bisher 24 U-Ausschüsse.

FPÖ-Dank an andere Parteien

FPÖ-Generalsekretär Michael Schnedlitz hat am Mittwoch den anderen Oppositionsparteien sowie den Grünen für den jüngsten Zusammenhalt gegen die türkise ÖVP während der Regierungskrise gedankt. Man habe symbolisiert, "dass man Parteipolitik zur Seite legen kann, wenn es darum geht, unser Land wieder in geordnete Bahnen zu führen", sagte er in einer Pressekonferenz. Gleichzeitig zeigte er sich verwundert, dass der blaue Misstrauensantrag von SPÖ und NEOS abgelehnt wurde.

Die Freiheitlichen wollen Misstrauensanträge gegen die Regierung weiterhin so lange einbringen, "bis der Korruptionssumpf ausgetrocknet ist", kündigte Schnedlitz an. Erreichen will das die FPÖ auch mit Anzeigen gegen die ÖVP, die schon jetzt auf Informationen aus dem türkisen oder grünen Umfeld basierten. 

Trotz abgeblasener Regierungskrise und der damit wieder unwahrscheinlicher gewordenen Neuwahl gehen die Freiheitlichen auch weiter auf Werbefahrt. Bei seiner "Freiheitstour" will Parteichef Herbert Kickl nun die jüngsten Irritationen über die innenpolitische Landschaft "wieder zurechtrücken". Start ist am Freitag im steirischen Leoben.

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Danke für Ihr Verständnis.

aposch
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So hasserfüllte

Mandatare wie Kai Jan Krainer als Sinnbild für einen U- Auschuss aufzustellen, wirft kein gutes Licht auf das Bild einer Demokratie

wjs13
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Was hat der letzte UA gebracht?

NICHTS!!!
Was wird der neue UA bringen? Genausoviel!
Hauptsache es werden immense Steuermittel verbraten und die hassgetriebene Oppositionspolitik von K&K+Hafenscherer wird weitergeführt.

GanzObjektivGesehen
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Jan Krainer, der (selbsternannte) “Chefermittler“.

Ich glaube zwar nicht, dass man für diesen Job ein abgeschlossenes Studium braucht, wie es zum Beispiel bei Juristen der Fall ist, aber ob parallele Ermittlungen mit schlechteren Werkzeugen wirklich nötig sind ist fraglich. Er könnte sich stattdessen auf die Suche nach dem Programm seiner Partei machen. Das wird für die nächsten Wahlen nämlich immens wichtig sein, 25% hin oder her……

Lupoo
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Was hat ein Parteiprogramm

mit mampfiösen türkisen Familymalversationen zu tun ?

Peterkarl Moscher
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Kasperltheater

Das Geile daran ist, jetzt wird schon davon gesprochen, bis der Ausschuss beginnt
ist alles an Material das relevant wäre vernichtet!

satiricus
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Naja, da kann man sich dann zur allgemeinen Belustigung....

...wohl wieder einige kuriose (Verniedlichungs)Auftritte vom Hanger erwarten.
Wer wird den Vorsitz haben, womöglich wieder der Sobotka?

Pelikan22
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Da regts euch auf, wegen Korruption und Geldverschwendung?

Wozu? Um mit an U-Ausschuss viel mehr Geld zu verbraten ohne Sinn! Nur weiter so! Die nächste Wahl kommt wie's Amen im Gebet. Aber dann sagt's ihr: AMEN!

laster
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@pelikan22

Für Sie ist der UA ohne Sinn? Was glauben Sie, was die Allgemeinheit ohne UA erfahren hätte? Gar Nichts!! Nie und nimmer wären diese Chats ans Tageslicht gekommen. Aber das wäre Ihnen als ÖVP-Huldiger wohl recht.

Wer die bisher veröffenlichten Chats auch nur ansatzweise gelesen hat, kann sich auch ohne die Aussagen der Opposition ein Bild machen, wie das System Kurz funktioniert und mit welcher Dreistigkeit diese Partei zu ihrem eigenen Vorteil agiert. Und NUR zu ihrem eigenen Vorteil, der Normalbürger (Pöbel) ist denen herzlichst wurscht!

WER DAS NICHT BEGREIFT, IST ENTWEDER DERART GEBLENDET ODER SELBST NUTZNIESSER DES SYSTEMS

Pelikan22
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Was hab i davon?

Dass alle miteinander AL san des waß i ohne den UA a! Nur: Das kost mi nix!

Natur56
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@laster

wir begreifen schon aber die UA sind wirklich sinnlos und verbraten Geld. Haben die SPÖ, News und FPÖ irgendeinen Plan????? NeinEin Programm????? nein. Sie sollen das gefälligst ausarbeiten sonst sehe ich für die nächsten Wahlen schwarz. diesen Zickenkrieg nochmals medial zu erleben ist eine Schande.

SoundofThunder
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🤔

Beim Geld verbraten ist deine ÖVP eh Weltmeister. 210 Millionen Euro NUR für Eigenwerbung und Propaganda. Und als Außenminister 190 Millionen. Sind 5 Milliarden Schilling. Dagegen kostet der U -Ausschuss a Lärcherl.

GanzObjektivGesehen
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Interessante Rechnung:

210 Millionen Euro plus 190Millionen Euro ergeben sind Milliarden Schilling.Da ist irgendwo eine halbe Milliarde verschwunden. Ichwürde einen U-Ausschuss empfehlen.

Selbst wenn sie es richtig gerechnet hätten, jeder maxht einmal einen Fehler, wäre es für den folgenden Punkt nicht relevant. Denn das vermischen von Einheiten zum Zwecke der Effekthascherei ist genau so manipulativ wie eine bezahltes Umfrageergebnis…….

Reipsi
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Der Rote braucht

jo a "Arbeit" und das ist der beste gutbezahlte Job , auf Kosten der Bürger , nur weiter so , andere werden auch noch aufwachen .

gonzolo
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Aufwachen ...?!

Siehst, das kann dir nicht passieren - gell Reipsi ... weitermachen ...

UHBP
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@Rei...

Ja, die Türkisen und zwar am AMS :-))
Dann ist vorbei mit türkisen Posten auf Steuerzahlerkosten.

tomtitan
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Stimmt, weil die Siemens

nimmt nur Rote... ;)))

tomtitan
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"Politik der sauberen Hände" ‐ bin ich sofort dafür,

aber dann bitte ALLE Parteien durchleuchten.

UHBP
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@tom...

Die Wahrscheinlichkeit, dass die NEOS den Vorstandsposten für die ÖBAG ausgesucht haben ist wie groß?
Aber sicher, die Geschichte, wir haben es zwar gemacht, aber alle anderen würden es sicher auch machen, zieht halt bei den Einfachen recht einfach.

tomtitan
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Wer zB

finanziert die Neos und warum?
Wie kam Hoscher auf seinen Posten?
Welche Firmen bekamen Aufträge beim KH Nord?
und so weiter und so fort, wäre alles zu hinterfragen im Sinne der "Politik der sauberen Hände".

Apropos "die Einfachen" - ich empfehle Ihnen das Buch „Die Selbstgerechten“ von Sahra Wagenknecht - sehr aufschlussreich.

GanzObjektivGesehen
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Wer hat den Herrn Schmid zum Aufsichtsrat gemacht?

Waren es die Türkisen oder Kurz persönlich?
Egal. Was mich interessieren würde, ist die Performance der ÖBAG unter Thomas Schmid. Ich akzeptiere alle verlässlichen Fakten. Ja, Schmid fürchterlicher Charakter, Parteigänger usw.. Aber gibt es auch Kritikpunkte an seiner Tätigkeit an und für sich?

Ich habe leider nicht die Zeit alles selbst zu ermitteln, aber vielleich gibt es in diesem Forum jemanden, der die Frage emotionslos und inhaltlich korrekt beantworten kann?

Hardy1
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Viel wichtiger....

....wäre ein Untersuchungsausschuss gegen die Corona-Leugner und Verschwörungs-Partei FPÖ. Denn Krawallo Kickl gefährdet mit seinen Aussagen (Bitterstoffe und frische Luft sind wirksamer als eine Impfung) die Gesundheit der Österreicher!

Nora50
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Hardy1

Genauso ist es! Dieser Kickl mit seinem ganzen Trupp gehört vor einen UA! Allein schon der Blödsinn zu Corona, den der öffentlich verzapft, wäre ein Grund für eine UNTERSUCHUNG!

PiJo
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Hardy1@Corona-Leugner

fast 40 % der österreichischen Bevölkerung sind ( noch) nicht geimpft sind das alles Coronaleugner
Mabn sollte nicht Äpfel mit Birnen vermichen

checker43
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U-Ausschuss

gibts nicht gegen Oppositionsparteien. Außerdem: Was wollen Sie aufklären bei Kickl? Es ist doch klar, dass er gegen Impfung und Maßnahmen ist. Dazu brauchens keinen Ausschuss.

peter800
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JA U Ausschuss

"Wenn" alle Parteien inkl Hausdurchsuchung durchleuchtet werden.. Es glaub doch keiner das man solche Dinge nur bei "Menschen" der Övp findet..

UHBP
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@pet...

Sicher nicht NUR, und sicher auch nicht bei allen ÖVPlern.
Aber im Sinne der Sparsamkeit schaut man halt dort hin wo die Wahrscheinlichkeit am größten ist.

 
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