Blümel im Interview"Wer das Auto braucht, muss mehr bekommen als jemand, der vor der U-Bahn wohnt"

Finanzminister Gernot Blümel (ÖVP) über die immer schnellere Geldentwertung, das Schrauben an der großen Steuerentlastung und das Urteil gegen Strache.

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© Christoph Kleinsasser
 

Herr Minister, unser Geld verliert so schnell an Wert wie seit Jahren nicht mehr, die Inflation liegt bei drei Prozent. Macht Sie das nervös?
GERNOT BLÜMEL: Nervosität vielleicht nicht, aber Vorsicht ist auf jeden Fall angebracht. Wenn die Inflation zu hoch wird, haben, alle, die Schulden haben, einen Vorteil, alle, die Erspartes haben, hingegen einen Nachteil. Ich komme aus einer Familie, wo mein Vater alleinverdienender Pflichtschullehrer war. Da gab es keine Investitionen in Immobilien. Da waren 10 bis 20.000 Euro am Sparbuch für das nächste Auto oder wenn die Waschmaschine kaputt ist. Für diese Leute ist es eine Katastrophe, wenn die Zinsen nicht mitwachsen und das Geld stattdessen immer weniger Wert wird.

Geldpolitik ist zunächst einmal eine Sache der Zentralbanken. Kann die Politik etwas tun, um den Wert des Geldes zu sichern?
Es besteht die Gefahr, dass die Notenbank durch politische Fakten nicht mehr so viel Handlungsspielraum hat wie davor. Wenn wir viele Staaten in der Eurozone haben, die weit über hundert Prozent Staatsverschuldung haben und sich ständig neu verschulden müssen, können sie sich höhere Zinsen de facto nicht leisten. Das ist ein Problem, eine Gefahr. Wir müssen auf EU-Ebene zu einer soliden Budgetierungspraxis zurückkehren.

Genau das haben Sie diese Woche gemeinsam mit sieben weiteren Finanzministern gefordert. Aber ist das denn ein realistisches Szenario, wenn man bedenkt, dass die nächsten großen Investitionen überfällig wären – etwa gegen die Klimakrise?
Gute Ideen zum Geldausgeben hat es immer schon gegeben und die wird es auch immer geben. Eine wesentliche Aufgabe jedes Finanzministers ist es, nicht allen guten Ideen gleich nachzugeben, sonst wird es budgetär irgendwann nicht mehr machbar. Die Schuldenquote in Europa muss sinken, damit wir auch für die nächste Krise Spielräume haben.

Ideen zum Geldausgeben gibt es ja auch bei uns. Der Bundeskanzler hat angekündigt, die ersten Einkommenssteuerstufen weiter zu senken, Familienbonus und Pensionen zu erhöhen. Woher soll das Geld dafür kommen?
Das sind Grundnotwendigkeiten, die wir finanzieren müssen. Deswegen ist eines der Ziele der kommenden Steuerreform, Leute, die arbeiten, möglichst stark zu entlasten.

Die Steuerreform wird über den CO2-Preis Energie teurer machen, die jetzt schon zu den größten Preistreibern zählt: Gas, Benzin, Diesel usw. Wird das die Inflation nicht noch weiter befeuern?
Das ist natürlich eine Möglichkeit. Entscheidend ist, wie schnell man mit dem CO2-Preis beginnt, wie hoch man hineingeht und wie schnell man ihn steigert. Im Übrigen ist die aktuelle Preissteigerung bei Öl und Gas nur eine Normalisierung in Folge der Krise.

Also startet die CO2-Bepreisung mit Anfang 2022?
Das liegt an der Frage wie man die Co2-Bepreisung macht. Sie muss intelligent und volkswirtschaftlich verträglich sein.

Was ist da Ihre Position?
Das ist Gegenstand von Verhandlungen.

Vizekanzler Werner Kogler hat gesagt, dass einem durchschnittlichen Haushalt unterm Strich mehr übrig bleiben wird. Steht das Versprechen?
Unterm Strich muss für arbeitende Menschen mehr herauskommen als davor. Es gibt zwei Teile, das eine ist die CO2-Bepreisung, um mittel- und langfristig Anreize zu setzen, sich umweltfreundlicher zu verhalten. Gleichzeitig haben wir gesagt, wir wollen die Abgabenquote senken, das ist überhaupt kein Widerspruch.

Wenn der Benzinpreis steigt, zahlen jene drauf, die viel mit dem Auto fahren. Das sind in Österreich vor allem Menschen, die das berufsbedingt brauchen. Braucht es für die eine besondere Kompensation für den CO2-Preis?
Wir haben immer gesagt, dass es unterschiedliche Betroffenheiten geben wird und dass der ländliche Raum berücksichtigt werden muss. Es kann nicht sein, dass jemand, der auf das Auto angewiesen ist, eine gleich hohe Kompensation aus der CO2-Bepreisung bekommt wie jemand, der vor einer U-Bahnstation wohnt. Das wäre absurd.

Wird es also eine Indexierung nach Öffi-Anbindung geben?
Auch das ist Gegenstand der Verhandlungen.

Die WKStA führt Sie noch immer noch als Beschuldigten. Heinz-Christian Strache ist in erster Instanz verurteilt worden. Macht Sie dieses Urteil nervös?
Nein, wieso?

Weil Beobachter sagten, die Argumentation der WkSta eine recht dünne Suppe war und die Richterin dieser Argumentation trotzdem gefolgt ist.
Ich bin kein Jurist. An dem, was mir vorgeworfen wird, ist nichts dran. Deswegen wird das die zuständige Behörde aufklären und ich gehe davon aus dann einstellen.

Bei allen Popularitäts- und Beliebtheitsrankings haben Sie momentan sehr schlechte Werte.
Nach der Berichterstattung der letzten Monate wäre alles andere auch eine Überraschung.

Der Kanzler hat am Parteitag in Verbindung mit seinem Beschuldigtenstatus gesagt, er habe sich ein paar Mal die Frage gestellt, ob er da, wo er ist, noch richtig ist. Haben Sie sich das auch gefragt?
Ich glaube, die Frage stellt man sich in jedem Job ab und zu. Aber ich hatte keine echten Zweifel, denn ich weiß, dass die Vorwürfe falsch sind.

Sie werden demnächst zum zweiten Mal Vater. Nehmen Sie sich diesmal eine Auszeit?
Nein. Ich glaube nicht, dass das als Finanzminister, gerade in so einer herausfordernden Situation, adäquat wäre.

Kommentare (47)
hoerndl
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Ich brauche ein Haus in Ruhelage weit weg von allem,

dann brauche ich ein Auto, dann brauche ich einen Breitband Anschluss, dann brauche ich ein....
Ich glaube der Finanzminister verwechselt bekommen mit verdienen...

Bluebiru
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"Wer das Auto braucht, muss mehr bekommen als jemand, der vor der U-Bahn wohnt"?

Irgendwie hat der Herr Blümel die Situation nicht ganz durchdacht.

Wer das Auto braucht, weil es keine geeingete Verbindung mit öffentlichen Verkehrsmitteln gibt, wohnt sehr auf dem Land. Überall anders hin gibt es öffentliche Verkehrsmittel, die man durchaus benützen kann.

Sehr auf dem Land heißt aber im Umkehrschluss, dass dort nicht nur die Grundstückspreise und damit die Eigenheime, sondern auch die Mietwohnungen viel, viel billiger sind, als irgendwo in der Stadt.

Warum soll man also die Leute noch speziell unterstützen, die im Vergleich zu anderen eh schon sehr günstig wohnen, dafür aber die Umwelt mit ihren Autos verpesten?

Bluebiru
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Für die Daumen nach unten Drücker

Ein paar Grundstückspreise der Steiermark. Ich habe immer die höchsten Preise angegeben und für Graz den teuersten Bezirk Geidorf und den billigsten Bezirk Liebenau angegeben.

Bruck an der Mur 158
Bad Gleichenberg 46
Dechantskirchen 30
Edelsbach bei Feldbach 28
Feistritztal 21
Feldkirchen bei Graz 235
Graz Geidorf 533
Graz Liebenau 234
(Quelle: exclusive Bauen & Wohnen)

So, und jetzt seid ihr echt dafür, dass man die Armen, die im Feistritztal oder in Edelsbach wohnen, unterstützen muss, während die, die in Graz wohnen und mehr als das Doppelte pro Quadratmeter zahlen müssen, leer ausgehen sollen?

JamesJolly
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Na klar

Der Staat soll finanzielle Anreize für umweltschädliches Verhalten leisten.

andy379
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Der Blümel

hat doch keine Ahnung, wie es den arbeitenden Menschen in diesem Land geht.

WSer
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Das wissen sie so genau?

Kennen sie ihn?

Mich kotzt nichts mehr an, als Ignoranten, die mit leeren Phrasen andere Mitmenschen auf's unmenschlichste denunzieren.

Selig die Armen im Geiste, denn ihnen bleibt nur das spotten über andere.

derhannes
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Die Menschen im Land ...

... sind nicht alle in der gleichen Situation. Würde man das pauschalisieren wollen, dann geht es diesen Menschen im Weltgesamtvergleich echt gut. (Hmm, jetzt pauschalisiere ich selber ...)

Balrog206
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Bin

Mir nicht sicher ob du das beurteilen kannst ! Was ist mit deiner Hilfe f Afghanistan ?

neuernickname
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Ich kann jetzt nichts entdecken, was mich an dem Interview aufregt.

Es klingt alles irgendwie logisch und durchdacht, was uns Blümel da auftischt.
(Für die rotweißroten irgendeiners: lests weiter - die Kritik an Blümel kommt jetzt)

Nur - die reale Umsetzung ist teilweise katastrophal, seit Blümel das Ressort leitet.
Davon abgesehen, dass Blümel ganz offenbar nicht weiß was Fixkosten sind und Aufwendungen was anderes - die bürokratischen Hürden bei den diversen Corona-Zuschüssen sind beispielsweise zum Teil geradezu aberwitzig.
Da sitzt einer, der von seinem Fachgebiet wenig versteht.
Ich hab da a bisserl Einblick - auch wenn ich gesundheitlich nicht mehr voll im "Geschäft" stehe.

Und daher - ja - Blümel scheint sich auf das Interview gut vorbereitet zu haben, vor allem hat er es geschafft, mal wieder - nichts konkretes zu sagen.

Und diese Politik ,meine lieben Türkisen, ist gestrig - ich bin kein Kurz-Hasser - hab aber, wegen Kurz, pink gewählt. Meine Entscheidung ist zwar durchwachsen (wenn ich an die pinken Flausen und Spielchen denke - die völlig überzogen Hass und Verachtung in die Politik bringen) aber - solange sich türkis nicht ÄNDERT und zwar massiv - werde ich nicht mehr ÖVP wählen.

Vielleicht geb ich ja sogar mal der SPÖ eine Chance?

Vielleicht liest ja einer von der türkisen Parteizentrale hier mit. Machts was - nur heiße Luft allein, bringt Österreich nicht weiter. Und nur auf das Flüchtlingsthema setzen und die Blauen rechts überholen - nein Leute - da könnts bei mir nicht punkten.

WSer
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Der IWF bescheinigt dem österreichischen Finanzamt ...

dass Österreich und Griechenland die Spitzenplätze bei den Covid-Hilfsmaßnahmen punkto Höhe und Treffsicherheit einnehmen.

Und da sprechen sie von einem Manko in der realen Umsetzung? Sie jammern auf verdammt hohen Niveau, dass man schon ignorantes Verhalten vermuten kann.

phistofeles
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Furchtar altbackene Übertitelung

"Wer das Auto braucht, muss mehr bekommen als jemand, der vor der U-Bahn wohnt, In diesem Satz sind nur vergangene Speicherungen drin, diese Sicht ist nicht mehr relevant in einer Zeit des radikalen Wandels unserer Mobilität, die uns jenseits unserer gewohnten Bewegungsmuster fordern wird...

lamagra
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Nicht 'altbacken' sondern REALISTISCH

Es geht hier nicht um eine Ideologie, sondern um die Realität!
Sie hätten gerne einen radikalen Wandel!
Den wird es aber nicht spielen, alleine schon, weil nicht JEDER in eine Großstadt leben kann!
Aber das NUR in der utopischen Welt, in der sie leben bzw. leben möchten, der Fall.
Nicht im RICHTIGEN Leben-

melahide
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Naja

„Realistisch“. Es ist sehr viel Bequemlichkeit in unserer Welt. Wenn jemand zb von Gleisdorf mit dem Auto nach Graz pendelt oder die Leute mit ihren SUVs die Kinder in die Schule fahren, obwohl es einen Bus gibt, ist man nicht „auf das Auto angewiesen“. Und solche Spazierfahrten gehören teurer gemacht

phistofeles
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Realistisch ist antizipieren, nicht zruckschauen

Ich schrieb vom Wandel, im richtigen Leben, der schon da ist, mit beginender Klimakatastrophe, die 20 Jahre früher kommt, als es Forschungsprognosen annehmen liessen...
Viele Unwetterschäden in diesem Sommer in Tourismusregionen auf Sizilien sind schon jetzt realistisch irreparabel, andere ökol- Schadensreparaturen werden Jahrhunderte dauern, und das betrifft bald Jeden, also auch uns Beide in Kärnten.

lamagra
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Das ist das Problem

wenn Leute den Unterschied zwischen Klima und Wette nicht kenn!

75b4c938b8a63533cf6c6ffe692b67f5
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Schön🤭

Was ist mit der kalten Progression?
Über dieses Problem wird gar nicht mehrgesprochen wobei es bei jetziger Inflationsrate brennt wie noch nie🤧
An die Lohnverhandler der Gewerkschaft und der Wirtschaft eine Reallohnerhöhung von mindestens 10% muss her um wenigsten einen geringen Ausgleich gegenüber der hohen Inflation und den Nachwirkungen der Corona Krise zu schaffen😥

GanzObjektivGesehen
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Wenn sie Fußball schauen.....

.....werden sie niemals 40:15 eingeblendet sehen. Anderer Sport, anderes Thema....

SoundofThunder
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Abschaffung der Kalten Progression?

Das war doch nur ein Wahlversprechen. Die wird niemals abgeschafft.

derhannes
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@SoundofThunder Kalte Progression

Eigentlich ein Armutsbekenntnis für die Politik, wenn wir Wähler davon ausgehen, dass das, was uns versprochen wird, sowieso nicht eingehalten wird. Fordern wir da zu wenig ein oder sind wir einfach nur zu grundpessimistisch?

SoundofThunder
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Über 40 Jahre schaue ich mir das schon an.

Jeder verspricht die Abschaffung. Keiner tut es. Nicht Pessimistisch sondern Erfahrung.

Jahcity 1
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Ich

wohne 18 km vom Stadtzentrum Graz entfernt. Ein S-Bahnhof ist fußläufig in 3 min erreichbar und ich pendle so oft es möglich ist mit dem Rad zur Arbeit.
1. S-Bahn Es gibt nicht mal eine 1h-Taktung (nur in den Morgen u Abendstunden) geschweige ein WC am Bahnhof oder sonstige attraktive Möglichkeit (Geschäfte, Café, Friseur usw). Dies gibt es alles 1km weiter, beim Kreisverkehr der direkt an die Autobahn angebunden ist.
2. Rad - es gibt keine sicher Radverbindungen, d h keinen einzigen Radweg. Gerade der E-Bikeboom würde hier Möglichkeiten schaffen. Z. B. Reine Radstrassen von Wildon, Lieboch, Gradkorn, Gleisdorf... dies würde auch den Autoverkehr erleichtern, wenn das Pendeln mit den Rad auf eigenen Straßen stattfinden würde.

derhannes
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Reine Radstrassen von Wildon, Lieboch, Gradkorn, Gleisdorf, Voitsberg ...

Das ist wirklich war, ich kenne einige Leute, die mit dem Rad gut 20-25 km zu Arbeit radeln, das ginge über solche Strecken schneller und angenehmer. Und der baulische Aufwand hält sich auch in Grenzen (gegenüber Straßenbau wie z. B. Ausbau B70 von A2-Mooskirchen nach Krottendorf). Folglich sollte nicht, wer "das Auto braucht" (obwohl er/sie vielleicht eher eine bessere Infrastruktur für Rad/Bahn/Bus braucht), sondern wer andere Wege nutzt, gefördert werden.

CeaSanddorn
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Taktung

die Taktungen sind meist das Problem und die Zeit der Fahrt mit den Öffis. Wir wohnen in Graz aber für die Strecke bis zur Arbeit (auch in Graz) benötigen wir öffentlich die dreifache-Zeit als mit dem Auto...S-Bahn gibts keine in der Nähe, die zukunftsgespinnste a la U-Bahn wären hier auch nicht geplant somit würde sich hier nicht viel was ändern. Zumindest eine Fahrradstrecke wurde nun angeschlossen an das Gebiet, dass man zumindest ins Zentrum kommt. Für die sommerlichen Monate eine Option für Winter bin ich gespannt wie sie die Strecke warten...

melahide
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Sie haben

insofern recht, dass Bahnhöfe ziemlich verkommen. Heute braucht man ja keinen Schaffner, keinen Fahrscheinverkäufer, keinen Stationsvorsteher oder was weiß ich noch. Es braucht nur noch einen Automaten und einen Bahnsteig. Das ist überall in Europa so. Auch die „Eisenbahnerwohnungen“ am Bahngelände sind leer, alle Gebäude sich. Nicht mal am Grazer Ostbahnhof gibt es mehr irgendwas. Keine Trafik, kein Café, da findet man keinen Menschen mehr! Schade. Wäre doch toll, könnte man mit der Bahn fahren und am Bahnhof ein paar Besorgungen machen.

Bluebiru
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@melahilde

Ich gebe ihnen vollkommen recht. Man müßte die Bahnhöfe attraktiver machen.

derhannes
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@melahide

Prima Idee, es bräuchte ein Banhhofskonzept auch für kleine Bahnhöfe, damit diese ins Alltagsleben integriert werden. Könnte man zum Beispiel Starbucks empfehlen oder sogar Supermarktketten für Shops ähnlich wie an den Tankstellen. Wenn die dann noch bis spät und Sonntags geöffnet haben, könnte sich der Bahnhof (auch am Land) wiederbeleben lassen.
Vielleicht wären ja auch zum Beispiel Kaffee- und Jausenautomaten in den S-Bahnen selbst eine Option. Dann noch Plätze mit Tischen, damit man zwischendrin auch jausnen und so die Fahrzeit angenehm nutzen kann.

 
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