Zehn Tage langDeutsche Grüne starten Urabstimmung zu Ampel-Koalitionsvertrag

125.000 Mitglieder sollen nicht nur über die Vereinbarungen der potenziellen Regierungspartner abstimmen, sondern auch über das Personaltableau der Grünen für das künftige Kabinett.

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© APA/zb/Hendrik Schmidt
 

Einen Tag nach Vorstellung des Koalitionsvertrages der Ampel-Parteien starten die deutschen Grünen am Donnerstag eine Urabstimmung. Ihre 125.000 Mitglieder sollen nicht nur über die Vereinbarungen der potenziellen Regierungspartner abstimmen, sondern auch über das Personaltableau der Grünen für das künftige Kabinett. Die personelle Aufstellung soll zum Start der Urabstimmung bekanntgegeben werden.

Den Auftakt bildet am Nachmittag (ab 16.00 Uhr) ein Bund-Länder-Forum in Berlin, bei dem die Grünen die Ergebnisse der Koalitionsverhandlungen diskutieren wollen. Bei SPD und FDP muss der Koalitionsvertrag jeweils durch Parteitage gebilligt werden.

Zehntägige Abstimmung

Die Urabstimmung soll nach Angaben der Grünen zehn Tage dauern. Neben der digitalen Abstimmung soll auch eine Abstimmung per Brief möglich sein. Für die Annahme des Koalitionsvertrags und die Zustimmung zum Personaltableau sei eine einfache Mehrheit notwendig. Ein Quorum gebe es nicht.

Kommentare (2)
Hazel15
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Lachnummer

Sie meinen wohl unsere türkiese Regierung (grün ist nur dem Namen nach beteiligt). Und welchen Wirtschaftsstandort Deutschland? Mit veralteten Technologien, eine Autoindustrie, die durch die CDU um Jahrzente in der Entwicklung hinterher läuft. Wo die besten.Techniker und Ingenieure das Land schon längst verlassen haben. Das zeigt schon das das Softwareunternehmen SAP die wertvollste Marke Deutschlands international auf Platz 207 rangiert.

logon 1
2
1
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Eine zukünftige Linksregierung,,

..also eine Katastrophe für den Wirtschaftsstandort Deutschland,ein Verhängnis für Europa,
aber eine Lachnummer für die Welt.