Corona-MaßnahmenAuch Kabarettist Alfred Dorfer blitzte mit Beschwerde an Höchstrichter ab

Verfassungsgericht bestätigte Coronamaßnahmen der Bundesregierung im Frühjahr. Sowohl Maskenpflicht in der Schule als auch die strengen Zugangsregeln zu Kunst- und Kulturveranstaltungen waren rechtmäßig.

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Alfred Dorfer
Kabarettist Alfred Dorfer © Martina Draper
 

In seiner letzten Session hat der Verfassungsgerichtshof zwei von der Bundesregierung verhängte Corona-Maßnahmen bestätigt. Eine Beschwerde von Künstlern wurde ebenso abgelehnt wie eine gegen die zwischenzeitlich geltende Maskenpflicht an Schulen. Sowohl Gesundheits- als auch Bildungsministerium wurde eine rechtskonforme Vorgangsweise beschieden.

Die 4. COVID-19-Schutzmaßnahmenverordnung hatte unter anderem vorgesehen, dass Kultureinrichtungen nicht betreten werden dürfen und kulturelle Veranstaltungen untersagt sind. Die teils durchaus prominenten Antragsteller wie Sängerin Angelika Kirchschlager und Kabarettist Alfred Dorfer brachten etwa vor, dass dieser Eingriff in die Freiheit der Kunst unverhältnismäßig sei.

Das Höchstgericht wies jedoch darauf hin, dass nicht die künstlerische Tätigkeit als solche Gegenstand der Verbote gewesen sei. Es habe sich um eine von vielen Maßnahmen zur Verhinderung von Menschenansammlungen gehandelt. Der Gesundheitsminister habe dabei eine verfassungsrechtlich nicht zu beanstandende Abwägung zwischen dem Recht auf Schutz des Lebens und der Gesundheit sowie der Freiheit der Kunst vorgenommen und dabei mit dem Betretungs- und Veranstaltungsverbot den ihm vom Gesetz eingeräumten Entscheidungsspielraum nicht überschritten, betont der VfGH.

Das Betretungs- und Veranstaltungsverbot sei ein geeignetes Mittel gewesen, um das Ziel der Reduktion von persönlichen Kontakten zu erreichen. Der VfGH verweist auch darauf, dass es unter anderem in Museen kein Betretungsverbot gegeben habe. Dies zeige, dass beim Erlassen der Verordnung bedacht worden sei, ob das Betretungs- und Veranstaltungsverbot auch wirklich erforderlich sei.

Zufrieden zeigte sich klarerweise Gesundheitsminister Wolfgang Mückstein (Grüne). Dieses Erkenntnis zeige, wie gut die Prozesse im Ressort mittlerweile eingespielt seien. Seit Beginn der Pandemie habe das Sozialministerium bereits mehr als 200 Verordnungen und mehr als 50 Gesetze realisiert.

Maskenpflicht war legitim

Auch die vom 26. April bis 14. Mai geltende Verpflichtung, in AHS, Mittel- und Polytechnischen Schulen einen eng anliegenden Mund-Nasen-Schutz zu tragen, war laut VfGH sachlich gerechtfertigt und verhältnismäßig. Damit haben die Richter den Antrag einer Schülerin abgewiesen, die damals die zweite Klasse einer Neuen Mittelschule besucht hat.

Der Bildungsminister hat nach Ansicht des VfGH nachvollziehbar dokumentiert, weshalb er diese Verpflichtung in die COVID-19-Schulverordnung aufgenommen hat. Die Corona-Kommission habe ausdrücklich diese Kombination von Schutzmaßnahmen empfohlen.

Die antragstellende Schülerin hatte auch Bedenken dagegen erhoben, dass in diesem Zeitraum der Präsenzunterricht in Form eines Schichtbetriebs durchzuführen war. In diesem Punkt erwies sich der Antrag jedoch als unzulässig: Die Antragstellerin hatte es nämlich unterlassen, jenen Erlass des Bildungsministers anzufechten, mit dem diese Form des Unterrichts konkret angeordnet worden war.

Kommentare (9)
aposch
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Kunst???

Es ist schon erstaunlich, was man Alles als Kunst verstanden wissen will. Es geht wohl in den meisten Fällen darum, Fördergeld vom Staat vom Staat abzuräumen, wenn man es mit "Freiheit der Kunst " begründen will. Auffallen um jeden Preis wäre wohl eher der richtige Ausdruck.

voit60
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Dorfer nicht auch noch,

es reicht voll und ganz die Proll.

deCamps
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Na ja menschlich verständlich man ist halt wieder im Gespräch.

.
Sollte man vielleicht manchen Menschen einmal sagen, Verhältnismäßigkeit ist ein subjektiver Gefühlswert und keine niedergeschriebene Norm. Auch der Drang was zu unternehmen. Wie u.a. der Selbstdarstellungs- und Geltungsdrang. In der Pandemiezeit haben jetzt die neunmalklugen Besserwisser Hochkonjunktur. Unsere Vielzahl an Künstler, Autoren, Filmschauspieler usw. möchte nicht gerne sagen, dass es ihnen vermutlich letztendlich genaugenommen um die Kohle geht.

Reipsi
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Dorfer , besser du

machst wieder eine neue Serie MA2412 , die war lustig, das andere nicht , schöne Grüße

fragment
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Beschwerde abgeblitzt

Das war zu erwarten, weil die Vorgaben sicher rechtlich gut abgesichert waren.
Aber, wenn man zwischen den Lockdowns in der ListHalle, der Oper … war, konnte man ein sehr engagiertes, wohldurchdachtes Konzept zum Schutz der Besucher erleben. Ich jedenfalls habe mich sehr gewundert, dass das nicht genügte, um die Kulturstätten offen zu halten.

kukuro05
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Ich habe mich nicht nur gewundert....

....ich war sehr verärgert. Denn die Konsumtempel waren selbstverständlich nimmer offen.
Kultur hat halt einem immer geringeren Stellenwert

checker43
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Viele

Handelsgeschäfte mussten auch schließen. Dass Lebensmittelgeschäfte offen bleiben müssen, ist wohl klar.

unfassbar
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Da muss sich sogar ein Dorfer...

...geschlagen geben, wenn seine Vernunft anscheinend nicht ausreicht !!

Heike N.
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Er wird sich halt gewundert haben

dass der Herbert keine Maske tragen braucht und er nicht mal mit Maske spielen darf