Laut Außenminister SchallenbergNoch "einige Dutzend" Österreicher in Afghanistan

Internationale Gemeinschaft müsse "alles tun, damit Afghanistan sicherheitspolitisch nicht zu einem Schwarzen Loch wird", mahnte Österreichs Alexander Schallenberg in der ORF-"Pressestunde".

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Östererreichs Außenminister Alexander Schallenberg
Östererreichs Außenminister Alexander Schallenberg © (c) AFP (JURE MAKOVEC)
 

Laut Außenminister Alexander Schallenberg (ÖVP) befinden sich noch "einige Dutzend" Österreicher in Afghanistan. Diese versuche man, nachdem die Evakuierungsflüge eingestellt sind, nun auf dem Landweg aus dem Land zu bringen, sagte Schallenberg am Sonntag in der ORF-"Pressestunde". Dazu habe das Außenministerium Krisenteams, die durch das Verteidigungs- und das Innenministerium verstärkt seien, in Pakistans Hauptstadt Islamabad und der iranischen Hauptstadt Teheran.

Natürlich mit einem Risiko verbunden"

217 Österreicher seien seit der Machtübernahme durch die radikal-islamischen Taliban bisher aus Afghanistan herausgeholt worden, so Schallenberg. Eine genaue Zahl zu nennen, wie viele Österreicher sich noch in Afghanistan aufhalten, sei schwierig, weil sich diese Zahl täglich ändere. Die Bemühungen, Menschen auf dem Landweg aus Afghanistan zu holen, sei "natürlich mit einem Risiko verbunden", bisher sei man dabei aber "recht erfolgreich".

Nach der Machtübernahme durch die Taliban befürchtet Schallenberg, dass Kabul sowohl "zu einem sicheren Hafen und einer Brutstätte" als auch "zu einem Exporteur des internationalen Terrorismus und Extremismus" werden könnte. Deshalb müsse die internationale Gemeinschaft "alles tun, damit Afghanistan sicherheitspolitisch nicht zu einem Schwarzen Loch wird". Dies hätte "das Potenzial, die gesamte Region mitzureißen".

Gemeinsam mit Bundeskanzler Sebastian Kurz (ÖVP) will Schallenberg daher einen Runden Tisch organisieren, zu dem die Nachbarstaaten Afghanistans sowie die großen Hilfsorganisationen, UNHCR, World Food Programm und UNICEF und andere eingeladen werden sollen, "um gemeinsam zu schauen, wo können wir stabilisierend wirken, wo müssen wir helfen, wo müssen wir ansetzen?"

Misstrauensvorschuss ist gerechtfertigt

Zur Frage des Umgangs der Europäischen Union mit den Taliban unterstrich Schallenberg, Grundbedingungen dafür, eine Anerkennung der Taliban-Regierung in Betracht zu ziehen, seien deren "Respekt der Grund- und Freiheitsrechte, Respekt der Minderheitenrechte, insbesondere der Frauenrechte, humanitärer Zugang und eine inklusive Regierung". Derzeit deute jedoch alles darauf hin, dass der "Misstrauensvorschuss gegenüber den Taliban gerechtfertigt" ist, sagte Schallenberg. Er verwies unter anderem auf die von den Taliban präsentierte Regierungsmannschaft, die "alles andere als inklusiv" sei und deren Mitglieder "fast durchgehend auf den Terrorlisten der UNO und der EU stehen" sowie die Umbenennung des Frauenministeriums in ein Tugendministerium.

Im EU-internen Konflikt mit Ungarn und Polen wegen Rechtsstaatlichkeitsbedenken warnte Schallenberg vor einer "Zweiklassengesellschaft innerhalb der Europas". Gerade Österreich als "das Land, das am meisten von den Osterweiterung profitiert hat", habe ein "strategisches Interesse, dass dieser Kontinent zusammenwächst, dass es nie wieder eine Trennlinie gibt dort, wo der Eiserne Vorhang war". Aus seiner Sicht sei das Zusammenführungsprojekt Europas erst abgeschlossen, "wenn jeder Staat Ex-Jugoslawiens" Mitglied der EU ist, so der Außenminister.

Insgesamt sei der Zustand der EU "viel besser, als man glaubt", betonte Schallenberg und verwies unter anderem auf die EU-interne Solidarität in der Coronakrise wie die gemeinsame Impfstoffbeschaffung und den digitalen Grünen Pass. Der Außenminister bezeichnete die Europäische Union als "das großartigste Projekt, das man jemals in Europa übernommen hat".

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schteirischprovessa
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Jene, die bei uns Asyl, Aufenthaltsbewilligung und Staatsbürgerschaft bekommen haben

und dann in ihre alte Heimat auf Urlaub fahren, würde ich als Asylbetrüger bezeichnen.
Etwas harmloser klingt die Bezeichnung Wirtschaftsflüchtlinge.
Die sollte man nicht aus Afghanistan rausholen, denen sollte man eher die erschwindelte Staatsbürgerschaft aberkennen.

Charly911
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Urlauber.

Jeder hat ein Recht auf Urlaub, also lässt diese in ihrer gefährlichen Heimat doch mit Ruhe ihren Abenteuerurlaub verbringen. Je länger desto besser.

augurium
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Viele

Flüchtlinge sind zuerst von Afghanistan über mehrere sichere Länder zu uns gereist (Wirtschaftsflüchtlinge, weil bei uns lebt es sich super), haben Asyl bekommen. Jetzt sind sie freiwilig wieder in ihre alte Heimat gereist und haben nun Probleme wieder ins gelobte Land Ö. zu kommen. Warum lässt man sie nicht dort? Es werden rührselige Geschichten erzählt! Man sollte jedem Flüchtling klar machen, entweder Ö. oder seine alte Heimat!

Faulischlumpf
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Mutlos

Ich gebe absolut Recht, An der Eu führt kein Weg vorbei.Es ist aber an der Zeit das sie Ihre eigenen Gesetzte endlich durchsetzt und sich nicht von einzelenen Mitgliedsländer erpressen lässt.Es muss auch endlich möglich sein ein MItgliedsland das komplett aus der Reihe tanzt,in kurzer Zeit auch wieder rauszuwerfen!!!!!!

deCamps
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Schon verständlich Herr Minister Schallenberg. Wir verstseshen schon diesen Hinweis.

"---Der Außenminister bezeichnete die Europäische Union als "das großartigste Projekt, das man jemals in Europa übernommen hat---" Keine Frage, hier kann man nur zustimmen. Banal und trivial gesprochen. Aber es wäre langsam an der Zeit das die EU verständliche nutzbare Normen und Regeln für ihre Einwohner schafft und die bis dato sichtbaren chaotischen Zustände in den Griff bekommt.