Die Europäische Union ist eine Gemeinschaft aus 27 Ländern in Europa. Die Europäische Union wird auch EU genannt. Diese 27 Länder arbeiten zusammen und haben gemeinsame Gesetze.
Österreich ist Mitglied in der EU. Im Jahr 1995 hat es in Österreich eine Abstimmung gegeben und die Menschen in Österreich haben sich dazu entschieden, ein Mitglied der EU zu werden.
Waren- und Personenfreiheit in der EU
Mitglied der EU zu sein bedeutet beispielsweise, dass man an den Grenzen der Mitgliedsländer nicht kontrolliert wird. Man kann so oft in ein Land fahren, wie man möchte. Das nennt man Personen-Freiheit. In der EU gibt es aber nicht nur die Personen-Freiheit, sondern auch die Waren-Freiheit. Waren sind Artikel, die die Menschen in ihrem Alltag brauchen. Die Waren in der EU können ohne Kontrollen verkauft werden.
Die Personen-Freiheit und Waren-Freiheit nennt man auch Schengen-Abkommen oder Schengen-Vertrag. Schengen ist ein Ort in den Niederlanden. Dort ist der Vertrag unterschrieben worden, der die Kontrollen an den Grenzen der Länder in der EU abgeschafft hat. Das ist am 26. März 1995, also vor 25 Jahren, passiert.
Grenzen geschlossen
Momentan ist nur der Verkehr mit Waren möglich. Durch das Corona-Virus haben die EU-Länder die Grenzen ihres Landes komplett geschlossen. Die Personen-Freiheit ist momentan ausgesetzt. Es ist momentan fast nicht möglich, in andere Länder zu fahren.
Der Schengen-Vertrag sagt, dass es nicht in Ordnung ist, dass die Grenzen geschlossen sind. Die EU-Kommission überprüft, dass der Schengen-Vertrag eingehalten wird. Die EU-Kommission kümmert sich darum, dass die Gesetze in der EU eingehalten und umgesetzt werden. Die Grundlage für die Arbeit der EU-Kommission sind die Gesetze, die im Europäischen Parlament beschlossen werden.
Normalerweise bekommen EU-Länder, die diese Regeln nicht einhalten, Strafen. In der aktuellen Corona-Krise gibt es bis jetzt aber keine Strafen. Ein Sprecher der EU-Kommission hat gestern aber wieder darauf hingewiesen, dass das Schließen der Grenzen nur deshalb genehmigt werden, weil sie als „temporäre Notmaßnahme“ gelten. Temporär bedeutet, dass die Maßnahmen auf einen bestimmten Zeitraum beschränkt sind. Die Maßnahmen müssen dann wieder abgeschafft werden. Wie lange das genau dauern wird, kann momentan niemand sagen.
Auch die Außengrenzen der EU sind komplett geschlossen. Niemand darf momentan in die EU einreisen. Die Außengrenzen der EU befinden sich beispielsweise an der Grenze zwischen Griechenland und der Türkei. Die Türkei ist kein Mitglied der Europäischen Union. Aus diesem Grund nennt man die Grenze zwischen Griechenland und Türkei Außengrenze.
Die Arbeit der Politiker in der EU ist jetzt anders
Das Corona-Virus führt dazu, dass sich die Arbeit der Politiker in der EU ändert. Die Politiker, die im Europäischen Parlament sitzen, treffen sich normalerweise regelmäßig in Brüssel und in Straßburg. Im Europäischen Parlament werden die Gesetze beschlossen, die für alle Mitglieds-Länder gelten. Die Politiker des Europäischen Parlaments treffen sich nun per Videokonferenz. Insgesamt hat das Europäische Parlament 748 Mitglieder aus allen Mitgliedsländern. Das Europäische Parlament wird alle 5 Jahre gewählt. Zuletzt hat es 2019 Wahlen gegeben.
Die Abstimmungen werden jetzt per E-Mail gemacht. Kritiker haben Angst, dass die Abstimmungen manipuliert werden könnten. Manipuliert heißt, dass sie absichtlich von jemandem geändert werden. Das Europäische Parlament wird sich heute virtuell treffen, um einem Hilfspaket in der Höhe von 37 Milliarden Euro wegen des Corona-Virus zuzustimmen. Das ist keine leichte Situation für die Politiker in der EU. Da es sich um eine Situation handelt, die es so noch nicht gegeben hat, ist das Abstimmen ohne persönliche Anwesenheit in Ordnung. Zur Normalität wird es aber nach der Krise nicht werden.
Regierungschefs treffen sich ebenfalls virtuell
Auch die Regierungschefs der EU-Länder treffen sich jetzt nicht mehr persönlich. Es gibt oft sogenannte Gipfel-Treffen. Gipfel-Treffen sind Treffen, bei dem die Regierungschefs der EU-Länder zusammenkommen, um wichtige Entscheidungen gemeinsam zu treffen. Diese Gipfel-Treffen werden jetzt in gemeinsamen Videokonferenzen abgehalten. In den Videokonferenzen wird dann über Probleme gesprochen und vielleicht auch gestritten. Die Regierungschefs versuchen aber immer, eine gemeinsame Entscheidung zu treffen. Diese Entscheidungen werden geschrieben und müssen dann noch unterschrieben werden. Damit Die Regierungschefs unterschreiben die Dokumente. Diese Dokumente werden dann nach Brüssel geschickt.