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Machtkampf in LondonJohnsons Kabinettsumbildung endet mit Eklat

Javid trat offenbar im Streit mit Johnson zurück

BRITAIN-POLITICS
Politischer Paukenschlag:Boris Johnsons Kabinettsumbildung © APA/AFP/TOLGA AKMEN
 

Mitten in der Kabinettsumbildung des britischen Premierministers Boris Johnson ist Finanzminister Sajid Javid überraschend zurückgetreten. Mit der umgehenden Ernennung des loyalen Rishi Sunak zum Nachfolger Javids demonstrierte Johnson am Donnerstag seinen Willen, das Kabinett fest in den Griff zu nehmen, seine Vorstellung von Großbritannien nach dem Brexit umzusetzen und die Spaltung seiner Konservativen Partei sowie des Landes zu überwinden.

Der 39-jährige Sunak war bisher Javids Stellvertreter und für die öffentlichen Ausgaben verantwortlich. Er arbeitete früher für die Investmentbank Goldman Sachs und wurde 2015 erstmals ins Parlament gewählt. In einer ersten Reaktion sagte Sunak, es gebe noch eine Menge Dinge, mit denen man weitermachen müsse. Der Kurs des britischen Pfunds stieg nach der Ernennung Sunaks, Anleger erwarten, dass er den Weg freimacht für einen ausgabenlastigeren Etat im kommenden Monat.

Rishi Sunak
Rishi Sunak Foto © AP

Javid trat offenbar im Streit mit Johnson zurück. Der Premierminister habe von ihm verlangt, seine Sonderberater allesamt zu entlassen und durch Berater aus Johnsons Büro zu ersetzen, um so ein Team zu bilden, zitierte die Zeitung "Mirror" einen Vertrauten Javids. Kein Minister, der vor sich selbst Respekt habe, würde solche Bedingungen akzeptieren, habe Javid Johnson geantwortet.

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Javid geht Foto © APA/AFP/ISABEL INFANTES

Auch Wirtschaftsministerin Andrea Leadsom verlor ihr Ministeramt und wurde durch Alok Sharma ersetzt. Er war zuvor für internationale Entwicklung zuständig und gilt wie der neue Finanzminister als äußert loyal gegenüber Johnson. Sharma soll auch für den COP26-Klimagipfel im November in Schottland verantwortlich sein. Entlassen wurde zudem Umweltministerin Theresa Villiers.

Auf Kritik in Nordirland und Irland stieß die Entlassung von Nordirlandminister Julian Smith, der erst im Januar die jahrelange politische Blockade in der britischen Provinz aufgelöst hatte. Smith erklärte per Twitter, es sei das größte Privileg gewesen, der Bevölkerung von Nordirland zu dienen. Smith war es gelungen, den Stillstand zwischen der protestantisch-unionistischen DUP und der katholisch-republikanischen Sinn Fein zu beenden und Nordirland wieder zu einer Regierung zu verhelfen. Drei Jahre lang war die Provinz ohne eine eigene Selbstverwaltung gewesen und wurde aus London regiert. Dass die beiden Lager die Macht teilen, ist ein wesentlicher Bestandteil des Karfreitagsabkommens von 1998, das die Gewalt in Nordirland beendete. Smith hatte erst im Juli das Ressort übernommen. Die Regierungschefin von Nordirland, Arlene Foster, würdigte seine Leistung ebenso wie der irische Außenminister Simon Coveney.

Im Amt bleiben Außenminister Dominic Raab, Innenministerin Priti Patel und Kabinettsminister Michael Gove. Noch am Mittwoch war aus Johnsons Büro verlautet, der Premierminister wolle neue Talente und insbesondere Frauen fördern und Posten auf der Ebene der Staatssekretäre mit ihnen besetzen. Zugleich wolle er loyale Unterstützer belohnen, die ihm zu seiner klaren Mehrheit bei der Parlamentswahl im vergangenen Jahr verholfen hatten.

Der Rücktritt Javids aber kratzt am Eindruck einer geordneten und lange geplanten Kabinettsumbildung, den Johnson verbreiten wollte. So sprachen Oppositionspolitiker von einem Durcheinander. "Das ist ein historischer Rekord", sagte der finanzpolitische Sprecher von Labour, John McDonnell. "Eine Regierung im Chaos nur wenige Wochen nach der Wahl."

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Danke für Ihr Verständnis.

JamesJolly
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Selbstachtung

Bei Johnson ist es wohl wie bei Trump: Minister mit Selbstachtung sind gar nicht erwünscht, sondern nur Groupies.

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47er
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Die Welt wird zunehmend von Egoisten regiert,

besonders hoffnungslos, zumal wenn es kracht, sind diese Typen rücksichtslos nur mehr sich selbst der Nächste.

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