U-Ausschuss zur ÖVP

Doris Bures wäre "bereit", den Vorsitz zu führen

Die Zweite Nationalratspräsidentin Doris Bures (SPÖ) will Präsident Wolfgang Sobotka (ÖVP) nicht dreinreden, ob er den Vorsitz im kommenden U-Ausschuss zu den diversen Affären im Nahbereich der ÖVP übernehmen soll:

"Er selbst entscheidet, ob er meint, den Ausschuss führen zu können", meinte die Zweite Nationalratspräsidentin Doris Bures (SPÖ) am Sonntag in der ORF-Sendung "Hohes Haus". Gemeint: Nationalratspräsident Wolfgang Sobotka, den viele im Falle des jüngst beantragten Untersuchungsausschusses, in dessen Mittelpunkt explizit Sobotkas Partei, die ÖVP, steht, für befangen halten.

Bures selbst wäre bereit, im Fall eines Verzichts den Ausschuss zu führen. Sie habe schließlich schon über 100 U-Ausschuss-Sitzungen geleitet.

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Die Opposition hatte sich zuletzt skeptisch gezeigt, ob Sobotka als ÖVP-Politiker den Vorsitz übernehmen soll. Auch der Koalitionspartner Grüne mit Vizekanzler Werner Kogler empfahl mehr oder weniger direkt einen Verzicht. Sobotka selbst hat sich noch nicht festgelegt. An sich fällt ihm von der Verfahrensordnung her der Vorsitz zu. Verzichtet er, kommt automatisch die Zweite Präsidentin, also Bures, zum Zug.