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Grüne LandesversammlungHebein nach Demontage im Klub: "Es gibt einen Riss in unserer Partei"

Am Samstag bei der Landesversammlung der Wiener Grünen hat Parteichefin Birgit Hebein erstmals nach ihrer Demontage im Klub persönlich das Wort ergriffen. "Ja, es gibt einen Riss durch unserer Partei, der ist deutlich zu spüren."

© APA
 

Bisher hatte die scheidende Vizebürgermeisterin Birgit Hebein lediglich in Social-Media-Postings zu den parteiinternen Ereignissen der vergangenen Tage Stellung genommen. Nun wollte sie "Klartext" reden, wie sie es in ihrer Rede formulierte. Sie sieht in diesem Riss auch den Grund für ihre Nicht-Wahl in eine Führungsfunktion.

Dabei erklärte sie auch, warum gerade das für Parteivorsitzende so wichtig wäre. Es habe sich nämlich historisch gezeigt habe, "dass wir diese Teile der Partei immer einigen müssen, um gestärkt aufzutreten." Dies sei nun anders entschieden worden: "Das ist schlichtweg zur Kenntnis zu nehmen."

Dies habe man allerdings auch in der Vergangenheit immer wieder erlebt, erinnerte sie an die innerparteiliche Debatte um den Heumarkt, die Ablöse ihrer Vorgängerin Maria Vassilakou und die nun erfolgte Nicht-Wahl ihrer Person in eine Führungsfunktion.

Die Wiener Grünen haben bei der Wahl am 11. Oktober mit 14,80 Prozent ihr historisch bestes Ergebnis in der Bundeshauptstadt erzielt und hätte gerne mit der SPÖ weiter regiert. Doch daraus wurde nichts. Dass sich die Roten für eine Koalition mit den NEOS entschieden, sorgte für Aufruhr unter den Grünen. "Das schmerzt natürlich, überhaupt keine Frage, und das spürt vor allem eine Parteivorsitzende, eine Spitzenkandidatin ziemlich hautnah", sagte Hebein.

Der Bruch zwischen dem grünen Klub im Gemeinderat und Hebein wurde am Montag vollzogen. Die scheidende Verkehrsstadträtin und Vizebürgermeisterin Hebein kandidierte sowohl für das Amt als Klubchefin als auch für einen der beiden Posten als nicht amtsführende Stadträtin. In allen drei Fällen verweigerten ihr allerdings die Grün-Mandatare die Zustimmung.

Ablöse bestätigt

Klubchef wurde erneut David Ellensohn, die Stadtratsposten gingen an Peter Kraus und Quereinsteigerin Judith Pühringer. Die beiden letzten Entscheidungen wurden am Freitag vom zweithöchsten Gremium der Grünen, dem Parteirat, bestätigt. Als Konsequenz aus den Abstimmungs-Niederlagen legte Hebein ihr Gemeinderatsmandat nieder. Damit bleibt ihr nur mehr ihre Funktion als Parteichefin.

Hebein kündigte in ihrer Rede an, dass der Parteirat am Freitag auch einen Ausschuss beschlossen hat, "weil wir nicht zur Tagesordnung übergehen wollen." Ziel dieses Ausschusses ist: "Der soll all das nachbearbeiten." Dieser solle schauen, wo es strukturellen Lücken gibt, was übersehen wurde: "Weil es wichtig ist daraus zu lernen, weil es wichtig ist, dass uns das nicht wieder passiert oder wir in irgendeine Krise schlittern."

Prozess noch begleiten

Hebein kündigte auch an, diesen Ausschuss zu unterstützen, weil sie ihn für richtig halte. Was ihre Zukunft anbelangt, so kündigte sie an: "Als Parteivorsitzende werde ich diesen programmatischen Prozess noch begleiten. Weil ich darin eine Chance sehe." Und weiter: "Ich werde das in den nächsten Wochen tun und ich werde mich auch daran beteiligen, dass meine Nachfolge klar geregelt wird." Hebein wurde von der Basis 2019 mehrheitlich zur Parteivorsitzenden gewählt. Diese Amtsperiode würde 2021 enden.

In ihrer Rede zog Hebein außerdem Bilanz über zehn Jahre Rot-Grün mit Verweis auf Meilensteine wie etwa das 365-Euro-Öffi-Ticket oder den Umbau der Mariahilfer Straße. "Wir haben Wien geprägt. Wir haben Wien so geprägt, dass es hier kein Zurück mehr gibt." Die Programme von SPÖ und NEOS sieht sie als "eine Fortschreibung unserer Errungenschaften".

In der Opposition sieht sie viele Chancen für die Partei: "Wir waren jetzt in einer Koalition, wir haben viele Kompromisse schließen müssen. Wir haben oftmals geschluckt und diese Zeiten sind jetzt vorbei. Wir müssen uns noch ein bisschen damit auseinandersetzen, wie weit die Versozialdemokratisierung in unserer Partei vorangeschritten ist. Aber das, was wir jetzt haben, ist die Möglichkeit, ganz klar zu sagen, was Sache ist."

Starke Emotionen

Die Debatte im Anschluss wurde nicht-öffentlich abgehandelt. Aber einen kleinen Eindruck für Außenstehende von der internen Stimmung gab es zumindest bei den ersten Reaktionen gleich nach Hebeins Rede. Hier Beispiele aus den Wortmeldungen: Eine Teilnehmerin ortete die "schiefe Optik" einer Partei, die zerstritten sei, die nicht wisse, was man mit einer Spitzenkandidatin tue, die das beste Wahlergebnis eingefahren habe. Sie stellte die Frage, ob man das nicht auf eine andere Weise hätte lösen können, "sodass es nicht ein gefundenes Fressen ist für die Medien". In einer anderen Stellungnahme wurde eine Streitkultur über verschiedene Inhalte, über die Bruchlinien gefordert. 

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Danke für Ihr Verständnis.

Cirdan
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Bis jetzt waren die Grünen

nur anderen gegenüber intolerant und ignorant. Jetzt sind es auch schon parteiintern. Der Anfang vom Ende...

Peterkarl Moscher
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Wahrheit tut weh !

So ein Riss hat ja Vorteile, eine Partei die am Boden liegt kann nicht mehr
umfallen, ohne Straches Blödheiten wären die Grünen nicht im Parlament
und geschweige in der Regierung. Grün ist schön aber bitte nicht in der
Politik!

BachHendl
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Wenn das Verstehen von Gesagtem

für immer mehr Menschen zur Hürde wird und sich unsere Gesellschaft mittlerweile schon sehr hin zu einer entwickelt, die nur auf ein paar Bilder und einfachste Formeln reduziert anspricht, muss wohl jeder, der eine politische Botschaft den Leuten übermitteln möchte, dies auch können. Und das sehe ich derzeit bei kaum einer Frau, die irgendwo politisch ganz vorne steht. Die Meinl-Reisinger kommt rüber wie ein besserer weiblicher neoliberaler Hartholzknüppel – und sowohl bei der SPÖ-Chefin als auch bei den Auftritten von Hebein und früher auch bei Glawischnig, hat und hatte man stets das Gefühl „Auweh – was sagt denn die jetzt wieder für einen Blödsinn … und auch noch wie sie das sagt!“ … für die politischen Mitbewerber sind das nahezu durchwegs Jausengegner im öffentlichen medialen Diskurs.

Und so hegt man bald den Verdacht, dass es wohl ein besonderer Ehrgeiz zusammen mit der Quote sein muss, was solch Frauen nach ganz oben bringt?! Das mag jetzt auf den ersten Blick chauvinistisch klingen – aber ich meine es anders: Was ich meine ist das: Wenn man früher zB. eine Freda-Meissner-Blau, eine Johanna Dohnal oder auch eine Heide Schmidt hörte und sah, hatte man zumindest nie den Eindruck, dass diese fehl am Platz wären.

Irgendeiner
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Ja,der Befund ist nicht unrichtig,nur scheint es mir

nicht der Königsweg einem restlos sinkenden Niveau zu begegnen indem man selbst mit runter geht,wenns wen überfordern dreht der natürlich ab,dann müssen sie es in kleinen Happen machen,unten simma schon.Ich mein, wenn ich mit Erwachsen über Sex rede fang ich auch nicht mit Blumen und Bienen an,sondern setz bei der Anisogamie oder der Funktion des Lustempfindens beim Zappeln an.Ich bin für fordern und fördern, sonst lallt in 50 Jahren hier alles unartikuliert. vor sich hin.

BachHendl
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Das ist ein komplexes Thema, body …

ein Demagoge oder Populist muss nicht zwangsläufig negativ punziert sein, das hat sich viel mehr durch die Protagonisten in letzter Zeit so ergeben, wobei meine negative Beurteilung dieser Leute nicht für alle spricht – wahrscheinlich ohnedies für eine Minderheit?!
Ich meine so Typen wie zB. ein Obama – der hatte sehr wohl etwas von einem Demagogen oder Populisten – nur unterscheidete er sich von den unzähligen anderen dadurch, dass er sowas wie soziale Empathie – kurz: dass er „Kultur“ hat und in etwa das besitzt - wiederum nur aus meiner Sicht gesprochen – was ich mir ethisch, moralisch und bezüglich der Integrität von solchen hohen Funktions- und Amtsträgern erwarten würde. Also Menschen, die intrinsisch sowas wie eine natürliche Autorität ausstrahlen und Vorbilder für die Rumkrebsenden sein können – und zwar im humanistisch, sozialen und kulturellen Sinne.

Trump hat seine fragwürdige und kulturlose Popularität für´s Gegenteil verwendet und vermittelt, dass du lügen, betrügen, beleidigen, knechten … kannst und trotzdem (oder gerade deshalb) abräumen kannst (siehe auch Bärental).
Nun ja – und wenn du dann gegen solche Saurier antreten willst, musst auch das entsprechende kommunikative Instrumentarium dabei haben, um solchen Leuten die Hosen runterzuziehen. Und das sehe ich beim besten Willen nicht, bei den oben Erwähnten.

Irgendeiner
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Ja,das ist kompliziert,zu den Amis nur kurz,Obama hat natürlich was für die Underdogs dort getan,keine Frage,seine Kriegs- und Drohnenleistungen waren aber auch nicht ohne,die Beförderung des Turbokapitalismus dort kam mehr von den Demokraten,unter Clinton, als von den Reps,die Dems haben ihr Klientel im Stich gelassen und Trump hat das hochgespült,weil der anders zu

sein schien,nicht zum Establishment zu gehören schien,dort sinds Unternehmer die das verkaufen und bei uns Bärentalbesitzer, aber gewählt wird das von den kleinen bildungsfernen Männern,als letzter Anker wenn die Vertreter versagen und verbonzen,überall.Aber laßma das Volk der schrägen puritanischen Versatzstücke mal aus,ich weiß schon was sie meinen, sie meinen,in etwa übrigens wie Pilz,daß einer der das common good anstrebt, das ja durchaus auch populistisch tun kann,das erinnert mich an die Schimäre vom guten Herrscher.Wissen Sie,wenn sie wen überzeugen geht das über über einen gewissen Widerstand,zuerst glaubt er ihnen nicht,wenn er die Argumente verdaut und versteht kommt er vielleicht rüber,wenn sie ihn reinschwätzen kommt er vielleicht aus Sympathie oder aus Bewunderung aber die Bindung an die Position ist sehr gering,sie holen nur ein Schaf aus einer anderen Herde in ihre,aber es bleibt ein Schaf.Der mündige Bürger ist einer der selbst denkt, das zu erreichen ist schwer,jemanden wo reinschwätzen ist eine der Sünden gegen das Humboldtsche Bildungsideal, das wir gerade wegwerfen,und zwar immer.Und persönlich,ich hab hier schon gesagt bevor der auch nur dran dachte,vdB sei für mich der ideale Präsident,Haltung und Charakter, blind folgen würd ich ihm auch nicht.Und um Hosen runterzuziehen brauch ich keine Proselyten,da mein alter Freund, hama einen Unterschied im Fundament,ich will daß alle selbst denken, sonst gehts schief.

BachHendl
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Wieso ...

in 50 Jahren, body?

Irgendeiner
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Ja,ich weiß was sie meinen,aber anekdotisch gesagt,

als mir Idioten sagten Kernkraftwerke seien sicher,gegen Fakten und jeden Tau von Strahlenbiologie und Materialkunde, dachte ich einst,ich wär am Boden des Irrsinns aufgeschlagen, war ich noch jünger.Und dann kam Jörg und druckte Gschichterln und ich dachte es wieder und das sei es jetzt.Und jetzt ist Basti da mit frechen unwahren Märchen,noch weiter runter, aber ich weiß jetzt schon es gibt noch einen Keller unter dem Boden dieses,der Abstieg kann noch viel tiefer werden, das war gemeint.

anonymus21
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Seit VDB

als Klubobmann weg ist kam da gefühlt nie Ruhe rein. Pilz, Glawischnig, Maurer und Co, irgendwie so kommts mir vor, flogen da immer nur die Fetzen. Die Grünen sind eine streitbare Partei, aber sie streiten halt anscheinend untreinand auch zu viel.

duerni
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"die Grünen", die "Roten", die "Türkis-schwarzen", die "Blauen" ....

und alle anderen Parteien sind ein GRUNDÜBEL! Parteien waren einmal "Gesinnungsvereine" - heute sind sie Erfüllungshelfer ihrer Sponsoren.
Die heutigen Anforderungen an eine Staatsführung erfordert fachspezifische EXPERTEN und keine "Übermittler von Expertenmeinung".
Unser "Staatsführungssystem" muss geändert werden - nennen sie es friedliche Revolution. Wir werden von Ministern geführt, die für ihr Fachgebiet keine Ausbildung haben. Dazu kommen schlampige, ungeeignete Mitarbeiter. Es fehlt auch an interner Kontrolle.
Österreich braucht eine EXPERTENREGIERUNG, welche für unsere Probleme Lösungsvorschläge macht, die sich NICHT substanziell sondern NUR weltanschaulich unterscheiden.
Das Volk entscheidet dann, welcher Vorschlag umgesetzt wird.
Sagen sie nicht sofort "Blödsinn" - denken sie darüber nach.

Irgendeiner
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Ach duerni,erstens,verallgemeinere doch nicht ein sehr spezifisches Problem in ein globales, Fakt ist,daß weder die Kummeln noch die Grünen Großspender haben von denen sie abhängig sind,die Roten haben klientelbedingt Kleinspender,die Neos haben nur Haselsteiner der ihnen die Linie auch nicht vorgibt,die Blauen hatten früher massive Nähe zur IV,was sich jetzt aber

mit dem kleinen Männer-Syndrom schwer schlägt, da kommt wohl auch nicht mehr viel und es war auch so, daß der Studienabbrecher der in Pandemieclustern gern mit Spendern parliert,Ceta, das niemand als die IV wollte und den 12 Stunden Tag den die Adlerrunde wollte aufs Auge drücken mußte,nicht umgekehrt,deshalb sprech ich von Mietlingen bei den Schnöseln.Wir haben genau eine Truppe die von Sponsoren sichtbar abhängig ist.
Und zum anderen duerni,ja ich hab mir das auch mal gedacht,setz Wissende in Ämter und die Probleme sind weg,ist aber falsch.Erstens ist die Erkenntnis von heut in der Wissenschaft oft der Müll von morgen und Wissen garantiert per se weder Charakter und Haltung,Macht korrumpiert und jeder kann fallen,auch Experten.Und da die praktischen Fragen immer sehr viele lose Enden haben und Politiker keine Fachartikel schreiben sollten,sollten sie eher sowas sein wie Generalisten und Experten fragen,lügen und leugnernberatungsresistent sein oder nur frech plappern was ihnen nützt dürfens nicht,dort liegt die Crux,Experten wieder sind dort besser aufgehoben wo sie immer stehen,im eigenen fachlichen Schrebergarten,und dort sollten sie stehen wie Bloch,gegen Frechschwafler.

ASchwammerlin
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Sie wollte die Polizei entwaffnen

und durchsetzen, dass normale Streifenpolizisten im Dienst keine Waffe tragen. Hätte sie das erreicht, wären die ersten beiden Streifenbesatzungen beim Attentat am 02.November dem Attentäter ohne Pistolen gegenüber gestanden, die Cobra ist erst später eingetroffen. Wer so weltfremd ist, hat in der Politik nichts verloren. Gut, dass sie weg ist!

Irgendeiner
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Sie sprach von Verkehrspolizisten,nicht

von denen auf Streife,lies nach.

dieRealität2020
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wer die politische Entwicklung in Wien, insbesondere bei den Grünen kennt, der weiß Bescheid

liegt alles offen, es geht hier nicht allein um irgendwelche Flügel oder Richtungen, es ist eine Tatsache das bereits die Griechin mit diesen Männern ihre Probleme hatte, es sind hier typische Machomänner denen es um die Macht geht.
.
Während der Griechin, mussten sie ihre Aktivitäten bzw. Treibereien einstellen, denn sonst hätte sie, was sie auch anfangs tat, Rassismus geschrien (siehe Presse). Nach den Verlust der Koalition trotz dem Ergebnis durch Hebeins (das Ergebnis haben sie nur ihr zu verdanken) war natürlich die Gier und das Begehren, selbst an die Macht zu kommen.
.
Wer die Koalitionsvereinbarung kennt, kann nur sagen ein sprichwörtliches mieses und schundiges Verhalten der Neos und das Zeichen was Ludwig von dieser Koalition tatsächlich hält. Was ihm über 2 Legislaturperioden mit den Grünen nicht gelungen ist, die Absolute zu holen, wird ihm voraussichtlich über die Neos gelingen.
.
Für Ludwig war die Koalition im Bund der ÖVP und Grünen für seine Bemühungen katastrophal und kontraproduktiv, daher sich unbedingt von den Grünen zu lösen. Dadurch hat sich derpolitische Einfluss der Günen auf Wien vermehrt, was auch das Wahlergebnis zeigt.

Irgendeiner
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Naja,Ellensohn ist ein Netzwerker,aber auf die Mann-Frau-Schiene

würd ich das nicht nageln,natürlich war es extrablöd einer die das beste Ergebnis einfährt quasi den Stuhl vor die Tür zu setzen,aber das Problem in Wien bei den Grünen ist darauf zu vergessen daß Ökologie eine Naturwissenschaft ist und man das nicht mit dem ein bissal da bissal dort von Bobos rüberbringt,Lifestylegequassel ist was für türkise Schnösel im slim fit, die nix von noch weniger wissen,die sollten die eigenen alten Parteiprogramme mal ausgraben und endlich wieder eine harte Linie fahren.

Irgendeiner
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Addendum:Ich weiß daß Du da bist,ist ja Wochenende,

nicht stricheln,vergiß nicht:buh,man lacht.

Irgendeiner
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Leise rieselt der Strich,

doch was kümmert es mich,
schweigend steht etwas im Wald,
bald muß es reden,ja bald.

hermannsteinacher
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Ein Männlein

steht im Walde,
noch ist es stumm ...

Irgendeiner
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Ja,so in etwa,

nur ist es in meinem Fall ein Weiblein was deines weniger passend macht,aber Anregungen nehm ich immer gern.

Kürassier
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@Irgendeiner

Dachte, die SPÖ hätte ein Bobo-Problem. Jetzt haben's die Grünen auch?

Irgendeiner
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Komm,geht so um das Klientel im 7ten und das schicke Wohlfühlprogramm

und die Roten haben wohl kaum Bobos,daß hat man nur vollmundig Herrn Drozda hingeschoben der im Gegensatz zum viel zu kleinen Leutnant der den Innenminister mimt, kulturbeflissen genug ist zu wissen wie ein Gemälde korrekt hinstellt..Der Punkt ist Kürrassier,die Grünen warenvon Anfang an in hohem Anteil kritischer Bürgernachwuchs,wie ich als Grünbewegter Alter auch,die rote Jugend bestand vornehmlich aus Arbeiterkindern,beides schlägt manchmal noch spät durch, aber das Schnöseltum des aufgeblasenen Nichtwissen läßt man allseits besser den Türkisen, die sind drauf abonniert,die Generation Leerplappern,nur in Pandemien wird das hochgefährlich.

voit60
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die Grünen

sind die Enttäuschung im Jahre 2020. Meine Stimme bekommen sie nicht mehr.

duesentrieb1
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Richtig

Nur noch Erfüllungsgehilfen des Messias und seinen Sponsoren. Nie mehr meine Stimme

duesentrieb1
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Vollkommen richtig.

Weit weg von dem, das sie einmal vertreten haben. Nur noch erfüllungsgehilfen des Messias. Sie hatten einmal meine Stimme, in Zukunft NIE mehr.

tomtitan
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Die Bundes-Grünen haben mich sehr positiv überrascht,

für mich sind about wählbar.

Zwiepack
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Riss ist was anderes

3 von 16 Stimmen sprechen eine deutliche Sprache. Wenn man bedenkt, dass sie sich auch selbst noch gewählt haben wird, hat sie ganze zwei Getreue.

Das ist für sie persönlich bitter, aber sie sollte mit Anstand abtreten und nicht die ganze Partei für sich in Geiselhaft nehmen.

 
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