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Direkte DemokratieWas macht ein Volksbegehren zu einem Erfolg?

Gestern Abend sind gleich fünf Volksbegehren zu Ende gegangen, vier davon formell erfolgreich. Das Klimavolksbegehren kommt auf insgesamt 380.000 Unterschriften.

© APA/Helmut Fohringer
 

Erfolg ist relativ: So oder so ähnlich könnte man die Grundregel zur Deutung der Ergebnisse von Volksbegehren zusammenfassen. Rechtlich ist klar: Ein Volksbegehren ist dann erfolgreich, wenn es zumindest von 100.000 Bürgern unterstützt wird.

Kommentare (1)

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SoundofThunder
0
1
Lesenswert?

🤔

Es ist zu befürchten dass auch diese Volksbegehren gekübelt werden.