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"Haben Politik nicht verändert"Türkei bestreitet Grenzöffnung für Flüchtlinge nach Europa

Bereits zuvor hatten türkische Medien berichtet, die Türkei habe ihre Grenzen zu Griechenland und Bulgarien "geöffnet". Laut EU sei das Flüchtlingsabkommen weiter in Kraft.

 

Die Türkei weist Berichte zurück, wonach sie den Flüchtlingen im Land die Grenzen Richtung Europa geöffnet habe. "In der Flüchtlings- und Migrationspolitik unseres Landes, das die meisten Flüchtlinge in der Welt aufgenommen hat, gibt es keine Änderung", hieß es in einer am Freitag veröffentlichten Stellungnahme des Außenministeriumssprechers Hami Aksoy.

Ministeriumssprecher Aksoy warnte aber, dass die Migrationsbewegungen in der Türkei Richtung Außengrenzen "im Falle einer Verschlechterung der Situation" stetig zunehmen könnten. Die Entwicklungen in der syrischen Stadt Idlib und die Massenvertreibungen dort hätten "den Migrationsdruck, der auf unserem Land lastet" noch erhöht. Dies hätten auch die Flüchtlinge und Migranten im Land verfolgt, so dass sie nun angefangen hätten, "sich in Richtung unserer westlichen Grenzen zu bewegen".

Erdogans Spiel mit der EU

Erdogan treibt ein böses Spiel mit der EU - auf dem Rücken der Ärmsten - den Kommentar von Brüssel-Korrespondent Andreas Lieb finden Sie hier.

Die Nachrichtenagentur AFP hatte berichtet, dass die türkische Regierung syrische Flüchtlinge auf dem Weg nach Europa nach eigenen Angaben nicht mehr aufhalten werde. Die Türkei werde die Grenzen nicht länger für Flüchtlinge schließen, "die nach Europa wollen", sagte ein ranghoher Regierungsvertreter am Freitag der Nachrichtenagentur.

Bereits zuvor hatten türkische Medien berichtet, die Türkei habe ihre Grenzen zu Griechenland und Bulgarien "geöffnet".

Eskalation in Idlib

Der türkische Regierungsvertreter äußerte sich nur Stunden nach einer dramatischen militärischen Eskalation in der syrischen Provinz Idlib. Bei syrischen Luftangriffen auf Stellungen der türkischen Armee waren am späten Donnerstagabend 33 Soldaten getötet worden, 32 weitere wurden verletzt. Die türkischen Streitkräfte reagierten mit Vergeltungsangriffen.

Der Sprecher von Präsident Recep Tayyip Erdogans Partei AKP, Ömer Celik, sagte dem Sender CNN Türk am Freitag, bei einer Krisensitzung der Regierung sei festgehalten worden, dass die Türkei "dem Druck durch neu ankommende Flüchtlinge nicht standhalten" könne. "Es gibt nur eine Sache, die die Europäische Union tun kann, und das ist, der Türkei zu helfen", fügte er hinzu. Bereits Ende vergangenen Jahres hatte Erdogan mit der Öffnung der Grenzen gedroht.

Nehammer: Beobachten Lage ganz genau

Hatte es Freitagfrüh zunächst geheißen, dass die Türkei syrische Flüchtlinge auf dem Weg nach Europa nicht mehr aufhalten will, wies die Türkei später Berichte über eine Grenzöffnung zurück. "Wir beobachten die Lage sehr genau", sagte Innenminister Karl Nehammer (ÖVP) am Rande eines Coronavirus-Termins am Vormittag in Wien.

"Wir vertrauen darauf, dass die Türkei pakttreu ist", betonte Gesundheitsminister Rudolf Anschober (Grüne) seinerseits. "Es wird seitens der EU mit der Türkei nach dieser Aussage Gespräche geben", kündigte er an. Nehammer betonte, dass der österreichische Verbindungsbeamte in Griechenland genau beobachte, "ob es eine tatsächliche Veränderung gibt oder nicht".

EU-Kommission: Flüchtlingsabkommen mit Türkei weiter in Kraft

Die EU-Kommission hat nach Angaben eines Sprechers bisher von der Türkei keine offizielle Ankündigung erhalten, dass die Migrationspolitik des Landes geändert werde. Aus Sicht der EU sei das Flüchtlingsabkommen daher weiter in Kraft, erklärte ein Sprecher am Freitag in Brüssel.

Berichte unter anderem in sozialen Medien über Gruppen von Migranten, die sich angeblich auf die Landgrenze der Türkei zu Bulgarien und Griechenland zu bewegen sollen, beobachte die EU-Kommission genau, bisher gebe es aber keine Bestätigung dafür, hieß es. Angesichts der militärischen Eskalation des Konflikts der syrischen Provinz Idlib sprach der Sprecher von einer "sehr gefährlichen Entwicklung" und dem Risiko, dass die Welt in eine "offene internationale militärische Konfrontation" schlittere. Die EU-Kommission rief deshalb alle Konfliktparteien zur Deeskalation auf.

Türkei: Keine Politik-Änderung

Die Türkei weist Berichte zurück, wonach sie den Flüchtlingen im Land die Grenzen Richtung Europa geöffnet habe. "In der Flüchtlings- und Migrationspolitik unseres Landes, das die meisten Flüchtlinge in der Welt aufgenommen hat, gibt es keine Änderung", hieß es in einer am Freitag veröffentlichten Stellungnahme des Außenministeriumssprechers Hami Aksoy.

Ministeriumssprecher Aksoy warnte aber, dass die Migrationsbewegungen in der Türkei Richtung Außengrenzen "im Falle einer Verschlechterung der Situation" stetig zunehmen könnten. Die Entwicklungen in der syrischen Stadt Idlib und die Massenvertreibungen dort hätten "den Migrationsdruck, der auf unserem Land lastet" noch erhöht. Dies hätten auch die Flüchtlinge und Migranten im Land verfolgt, so dass sie nun angefangen hätten, "sich in Richtung unserer westlichen Grenzen zu bewegen".

Grenzen bereits geöffnet?

Es hatte in der Nacht in türkischen Medien Berichte gegeben, dass die Türkei ihre Grenzen bereits geöffnet habe. Die der Regierung von Erdogan nahestehende Tageszeitung "Sabah" berichtete, dieser Schritt sei bei einer Krisensitzung unter Leitung des Staatschefs beschlossen worden. Ein Insider sagte der Nachrichtenagentur Reuters, die türkische Polizei, Küstenwache und Grenzschützer seien angewiesen worden, sich bei ihrer Kontrolltätigkeit zurückzuhalten.

Wie die Nachrichtenagentur DHA berichtete, machten sich in Folge der Medienberichte hunderte Migranten in der Türkei auf den Weg in Richtung der EU-Grenzen. Fast 300 Migranten, darunter Syrer, Iraner, Iraker, Marokkaner und Pakistanis, erreichten am Morgen die Provinz Edirne an der Grenze zu Griechenland. Eine weitere Gruppe Migranten befand sich laut DHA im westtürkischen Canakkale, von wo aus sie mit Booten auf die griechische Insel Lesbos übersetzen wollte.

Seit Anfang Dezember sind nach UNO-Angaben rund 950.000 Menschen aus den umkämpften Gebieten in Nordwestsyrien geflohen, darunter eine halbe Million Kinder. Viele von ihnen leben unter katastrophalen Bedingungen in der Grenzregion zur Türkei. Kaltes Winterwetter verschärft die Lage.

Zahlungen aus der EU

Die Türkei hat in den vergangenen Jahren 3,7 Millionen Flüchtlinge aus dem 2011 begonnenen syrischen Bürgerkrieg aufgenommen, zuletzt aber ihre Grenzen geschlossen. 2015/16 kam es in Europa zu einer sogenannten Flüchtlingskrise, bei der Hunderttausende Menschen aus Syrien, aber auch anderen Staaten Asiens und Afrikas nach Europa kamen. Die meisten zogen über den Balkan und Ungarn nach Österreich und Deutschland.

Die EU sagte Ankara 2016 daraufhin sechs Milliarden Euro für die Versorgung syrischer Flüchtlinge in der Türkei zu. Dies war Teil eines Flüchtlingspaktes, der die türkische Seite verpflichtete, alle neu auf den griechischen Inseln ankommenden Migranten zurückzunehmen und stärker gegen Schlepperbanden vorzugehen. Die Türkei kritisierte die Auszahlung der Gelder regelmäßig als zu langsam. Die EU wies die Vorwürfe zurück.

Griechenland verstärkt Grenzpatrouillen

Nach der Ankündigung Ankaras, Flüchtlinge auf dem Weg nach Europa nicht länger aufzuhalten, hat Griechenland seine Grenzpatrouillen verstärkt. "Griechenland hat die Bewachung seiner Grenzen zu Land und zu Wasser maximal verschärft", hieß es am Freitag aus Regierungskreisen. Aus Polizeikreisen erfuhr die Nachrichtenagentur AFP, dass die Grenzpatrouillen verdoppelt wurden.

Nach Angaben aus Militärkreisen wurden in der Region Evros an der Grenze auf türkischer Seite rund 300 Menschen gesichtet. Diese Zahlen seien aber nicht ungewöhnlich, sagte ein Militärvertreter.

Auch die türkische Nachrichtenagentur DHA berichtete am Freitag von rund 300 Menschen, die sich auf den Weg in Richtung eines Grenzübergangs in Edirne gemacht hätten. Andere kämen in der Provinz Canakkale nahe Ayvacik zusammen, um per Boot auf die griechische Insel Lesbos und damit in die EU zu gelangen.

"Wir haben Daten über viel Gedränge"

Auch Bulgarien verschärft seine Kontrollen an der Grenze zur Türkei, nachdem Ankara angekündigt hat, syrische Flüchtlinge auf dem Weg nach Europa nicht länger aufzuhalten. Bulgarien verschärfe die Sicherheitsmaßnahmen entlang der Grenze zum Nachbarland, nachdem sich Migrantengruppen in der Türkei auf die Grenze zubewegten, sagte Premierminister Bojko Borissow am Freitag.

"Wir haben Daten über viel Gedränge", sagte Borissow während einer Regierungssitzung und kündigte an, dass er mit dem türkischen Präsidenten Tayyip Erdogan telefonieren wolle.

Kommentare (68)

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dieRealität2019
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Kann wer versuchen dieses Problem überhaupt nur annähernd lösen?

Europa und die übrige Welt steht nicht mehr am Anfang einer Völkerwanderung , sondern wenn ich die Zahlen betrachte, dann stehen wir mittendrinn.
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Die Karte zeigt uns ca. 5.5Mio "registrierte" Syrier im nahen Ausland. Wieviel sind es schon in der EU? Nach Eurostatistik befinden sich ca. 5.0 Mion "nicht registrierte" Ausländer in der EU.
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Gibt es überhaupt nur annähernd Ansätze diese Völkerwanderung zu stoppen oder zumindest einzudämmen? Aus meiner Sicht, mit der Einstellung sämlicher militärischen Bewegungen und der Einstellung sämtlicher innenpoliitsche Revolutionen in den zerfallenen Staaten.
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Die Gesellschaften in diesen Länder müssten versuchen sich selbst zu stabilisieren und die militärischen "Besatzungen" müssen sich zurückziehen.

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Irgendeiner
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Genau,nur nicht anstreifen,

man lacht,hör auf Panik zu machen und vom eigentlichen Thema abzulenken,meine Realität,man lacht.

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Pelikan22
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Ich versteh wirklich nicht ...

wie man beim Ernst der Sache noch lachen kann! Das machen eigentlich nur Irre! Und wenn du schon vom Tsunami sprichst, dann bring dich in Sicherheit. Der Weg nach oben ist allerdings schwer bzw. für manche unmöglich!

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Irgendeiner
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Du verstehst allerhand nicht,wird noch.

Von Tsunami hab bei den Flüchtlingen nicht ich gesprochen,war ein Studienabbrecher der nichtmal die logischen Relationen größer und kleiner im Griff hat,können schon kleine Kinder,schlag nach bei Piaget.Und Irre, ja,ja,unten beantwortest die Frage nach deinen ad hominems nicht und hier setzt ein neues,hast Du dir schonmal überlegt daß man nicht nur über eine Situation lachen kann,nicht nur wen anlachen sondern auch aus,man lacht.Aber mit Kommunikation und ihren Feinheiten hast es halt nicht so.Und einmal,nur ein einziges Mal möcht ich auf Kritik die Antwort von dem bekommen den ich kommentierte,aber so kann man besser in die Seite reden,nicht.Und,mein Vogel mit dem Kehlsack,daß Du da karrieremäßige Obstruktionen verspürst tut mir leid, aber ich kann da wirklich nichts tun,aber man kann sich vermehrt anstrengen, dann gehts noch besser,man feixt.

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Irgendeiner
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Addendum:Kleiner Beitag zur Realitätsfindung,

Striche helfen gegen mich so gut wie Photoshooting gegen Corona,nämlich gar nicht,man lacht.

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Pelikan22
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Ich hab's schon verstanden!

Die D...... sind wir, bzw. ich. Wir verstehen die Welt nicht mehr, wir sind die Narren und nur einer hat die Weisheit - du weißt schon.... mit dem großen Löffel gefressen. Nimm doch ein Sackerl Juckpulver, dann lacht sichs leichter!

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Irgendeiner
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Kindchen,eine lamoryante Beschwerde

über mich hilft nichts,wenn du glaubst es ist anders, räums mir sachlich ab,ich bin fast immer da.Aber wenn Du nicht bestehst,dann akzeptiere es, wie ein Erwachsener.
Ich renn nicht für mein Ego,ich hab andere Motive, wenn Du es aber so halten willst, tue es,aber Du mußt mich trotzdem dann sachlich schlagen,ist eine ganz einfache Situation.Ich weiß das diesmal wirklich nicht, aber ich wünsch Dir, daß Du privat gute Freunde hast,solche die Dir die Wahrheit sagen, auch wenn sie unangenehm ist,Du hast einige blinde Flecken.

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Irgendeiner
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Naja, soll ja Leute gegeben haben die sagten, dem überläßt man

hilflose Menschen auf keinen Fall aber ihr habt Euch von einem Studienabbrecher dummschwätzen lassen der weniger Flüchtlinge als wir schon hatten frech zu Tsunamis aufblies um darauf zu surfen,nicht.Naja und Erdogan hat mehrere kleine Probleme,erstens führt er einen Angriffskrieg,mit quasi Natogenehmigung, Stoltenberg, sie sollten vor ein Tribunal,zweitens kracht ihm die Lira wegen der internationalen Corona-Krise und,da hab ich keine Daten, Corona hat die dort wohl auch schon erreicht.Und wir selbst sind mitten in einer Pandemie wo wir so gar keine gute Figur machen.Entweder der will Knete oder er wird uns destabilisieren und daß ihr diesmal richtig entscheidet, seh ich nicht,ich hätte die schon lange genommen.Was ich sehe ist, daß dann all die Kasperln die hilflos in der Pandemie rudern sofort fröhlich aufs Flüchtlingsthema hupfen werden,weil dort kann man den Eindruck von Aktivität erwecken,was unserer gravierendes Problem zudeckt, weil ihr dumm seid.Naja, ich weiß nicht was kommt,sicherheitshalber jetzt gesagt, ihr seid die Krone der Schöpfung., wie ichs meine dürfts selbst entschlüsseln.

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Balrog206
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Irgi

Wir werden nicht entscheiden wir werden deinem Rat folgen !

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Irgendeiner
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Roggi, immer noch nicht verstanden, ihr sollt nicht mir folgen ,ihr sollt

nicht wem anderen folgen, ihr sollt selbst denken und das beinhaltet die Pflicht sich auch kundig zu machen.Für mich hingegen gilt nur,ich sags vorher, ich sags nachher,wie sehr ihr keppelt ist mir blunzeln.Und was Basti betrifft, der hat euch bei Flüchtlingen vor einem Tsunami gerettet den es nie gab und jetzt wird er Euch vor einem RNA Virus retten den es blöderweise gibt und er setzt ja schon fundamentale Maßnahmen, er läßt sich täglich informieren und fährt zum Photoshooting,man lacht schallend.Schau lieber was du praktisch tun kannst, wenn ich überlebe will ich Dich nicht missen, ich hab soviel Spaß.

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Pelikan22
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Everybodys Darling bist nicht, Mr. Eigenbrödler!

Es wär auch schwer einzusehen, dass man dir folgen soll. Solche Thesen sind nicht nur schwach, sondern belegen auch einen gewissen Schwachsinn. Meiner Meinung nach eben ein Nihilist der alten Schule!

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Irgendeiner
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Ach weißt Du, der Virus kann sich so ändern wie manche

die Nicks wenn sie nicht weiterwissen,wie sagte Medawar einst "a little piece of bad news wrapped in a protein".Und abgesehen davon, daß ich Dir nie den Eindruck machen konnte beliebt sein zu wollen,dann würd ich da Kompetenzen in Zweifel ziehen, wirst deine Qualifikationen von "schwach" und "Schwachsinn" ja gleich auf der Sachebene belegen.Und ich glaub irgendwie nicht, daß Nihilisten der alten Schule sich moralisch vor Menschenleben gestellt haben,aber das wirst mir sicher auch belegen können,aber schreib nicht die Ideengeschichte um, ich kann auch das sehen,man lacht.

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Irgendeiner
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Hats wehgetan, interessiert mich nicht,

diese Kasperliade Dinge zu entfernen damit die Antwort verschwindet stört mich schon lange und wo die Dinge eng werden seh ich sie auch so,eng.Ich hab für Spielchen keine Zeit, gib den Homo ludens nicht mit mir.

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strohscw
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Türkei bestreitet Grenzöffnung für Flüchtlinge nach Europa

Na dann, wenn´s der Erdogan sagt, dann stimmt das natürlich. Gel?

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brosinor
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Vielleicht sollte man das Ganze einmal umgekehrt betrachten:

Wie kommen Türkei und Griechenland dazu die Flüchtlingsproblematik GANZ ALLEINE zu stemmen!
Hallo?

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strohscw
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Wie kommen Türkei und Griechenland dazu die Flüchtlingsproblematik GANZ ALLEINE zu stemmen!

Bei den Griechen stimme ich absolut zu, aber die Türken tuen im Moment alles um die Flüchtlingszahl zu vergrößern!

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X22
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Die Anzahl der 3,7 Millionen Flüchtlinge, die die Türkei aufgenommen hat, soll man nicht vernachlässigen,

das muss man als Land auch mal schaffen, das ist im Verhältnis zur Bevölkerung, 1 zu 22, für unser Land gesehen hieße das ca. 400.000 Flüchtlinge.
Auf der anderen Seite sieht man wie das Land unter Erdogan Eskapaden leidet um an der Macht zu bleiben, dazu gehören auch die Kriegsgelüste um über den Nationalstolz Macht zu erhaschen.

Nur was kann man wirklich machen, und welche Bedeutung hat "Routenschließung", wie sich es unser sBKaz an die ... gehängt hat, und welchen Nachteil hat die Uneinigkeit in der EU und warum hängt sich unser sBKaz an die Visegrad Staaten, die nur einen Mikrobeitrag leisten, Fragen über Fragen.

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LOEWEGRAZ
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Auslöser....

Erst durch das millitärische Eingreifen der Türkei wurden neue Fluchtbewegungen hervorgerufen.

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KarlZoech
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@ brosinor: Was die Türkei anlangt: Die Flüchtlinge (Aus- bzw. Einwanderer) sind Glaubensbrüder des Erdogan;

dieser sollte daher sein Geld für Hilfe für diese Menschen verwenden, anstatt für Krieg in Syrien!
In Syrien hat das türkische Militär (bzw. als solche gekleidete IS-ler in Erdogans Auftrag) nicht zu suchen!
Persönliche Anmerkung: Flüchten würde ich im Fall des Falles in ein sicheres Nachbarland; auch deshalb, damit ich wieder schnell zurück kann, wenn es in der Heimat wieder normal zugeht.

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unterhundert
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Wer will denn schon zurück ,

Karl, das war einmal. Flüchten aus Syrien, ist ganz normal, denn wer kann oder will in einem völlig zerstörten Land ohne Zukunftsvisionen leben. Griechenland, Verteilung in den wenigen EU-Ländern die auch noch Flüchtlinge aufnehmen, Zielland Deutschland, Österreich. Norwegen oder Schweden, denn wer will schon nach Polen, Rumänien oder Ungarn? Und ret, wollen die wenigsten, es geht Ihnen doch gut bei uns, mit oder ohne Arbeit.

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dieRealität2019
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auf einen Nenner gebracht,

diese Menschen sind nicht dumm, menschlich verständlicherweise versuchen sie ihre Lebenslage zu verbessern. Wenn man die Verhältnismäßigkeiten berücksichtigt, ja auf was sollten diese Menschen warten? Auch aus Europa wandern jährlich hunderttausende in andere Länder aus. Warum. Damit sich ihre Lebenslage verbessert. Sie haben sich aber andere Maßstäbe gesetzt.

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PiJo
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Schlagzeilen

Das ist das Ergebnis der veröffentlichten Vermutungen.
Gestern wurde geschrieben " Grenzöffnung für Flüchtlinge nach Europa" damit
machen sich ganze Gruppen Richtung Grenze auf den Weg in der Hoffnung nach Europa zu kommen.
Heute kommt die Entgegnung, das es nicht stimmt. das liest aber keiner mehr.
Somit machen sich die Medien zum Helfer dieses Regimes , da sieht man was der Schlagzeilenjournalismus bewirken kann

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Pelikan22
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Er lügt, sbald er den Mund aufmacht ....

und Europas Politiker hofieren diesen Tyrannen. Was ihm vorschwebt, ist ein osmanisches Reich bis vor die Tore von Wien! Das ist, glaub ich, allerdings zu kurz gegriffen. Was meinen sie Herr KURZ?

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KarlZoech
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@ Pelikan22: Erdogan, ein Diktator, welcher sich gerade noch nicht getraut, Wahlen abzuschaffen,

hat natürlich Allmachts- und Großmachtphantasien wie jeder dieser Typen. Noch dazu sympathisiert dieser politische Ungustl mit dem IS, weshalb er jetzt denen auch in Idlib militärisch bestehen will.

Bedauerlich ist, dass der Putsch gegen Erdogan von 2016 nicht gelang - falls es überhaupt ein Putsch war und nicht von Erdogan selber inszeniert.

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Wann macht Kurz endlich die Grenzen

Zu??..

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walter1955
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hallo EU wache auf !!!

keine Investitionen mehr in die Türkei (Firmen ect.)

keine türkiscken Waren mehr kaufen z.B. EB wird in der Türkei erzeugt,keinen Urlaub mehr in der Türkei ect.

der Erdowahn braucht es anscheinend !

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